Gesetz über explosionsgefährliche Stoffe
SprengG
In forceTypeactDate13 Sep 1976Articles87Cited by87 documents
- 1Anwendungsbereich
- 1aAusnahmen für Behörden und sonstige Einrichtungen des Bundes und der Länder und für deren Bedienstete sowie
- 1bAusnahmen für den Umgang und den Verkehr mit sowie für die Einfuhr, für die Durchfuhr und für die Beförderu
- 2Anwendung auf neue sonstige explosionsgefährliche Stoffe
- 3Begriffsbestimmungen
- 3aKategorien von pyrotechnischen Gegenständen und pyrotechnischen Sätzen; Klassen von Wettersprengstoffen und
- 4Verordnungsermächtigung, Anwendungsbereich
- 5Konformitätsnachweis und CE-Kennzeichnung für Explosivstoffe und pyrotechnische Gegenstände
- 5aAusnahmen vom Erfordernis des Konformitätsnachweises und der CE-Kennzeichnung
- 5bKonformitätsbewertung für Explosivstoffe und pyrotechnische Gegenstände vor dem Inverkehrbringen; Baumuster
- 5cKonformitätsbewertung für Explosivstoffe und pyrotechnische Gegenstände in der Serienfertigung; Qualitätssi
- 5dAufbewahrungspflicht
- 5eBenannte Stellen
- 5fZulassung von sonstigen explosionsgefährlichen Stoffen und Sprengzubehör
- 5gAusnahmen vom Zulassungserfordernis für sonstige explosionsgefährliche Stoffe und Sprengzubehör
- 6Ermächtigungen, Sachverständigenausschuss
- 7Erlaubnis
- 8Versagung der Erlaubnis
- 8aZuverlässigkeit
- 8bPersönliche Eignung, Begutachtung
- 8cPflichten des Gutachters
- 9Fachkunde
- 10Inhalt der Erlaubnis
- 11Erlöschen der Erlaubnis
- 12Fortführung des Betriebs
- 13Befreiung von der Erlaubnispflicht
- 14Anzeigepflicht
- 15Einfuhr, Durchfuhr und Verbringen
- 15aVerfahren der Genehmigung des Verbringens von Explosivstoffen
- 16Aufzeichnungspflicht
- 16aKennzeichnung von Explosivstoffen
- 16bPflichten des Herstellers von Explosivstoffen und pyrotechnischen Gegenständen
- 16cKennzeichnungspflicht des Herstellers von Explosivstoffen und pyrotechnischen Gegenständen; Gebrauchsanlei
- 16dBevollmächtigung durch den Hersteller von Explosivstoffen
- 16eMaßnahmen des Herstellers von Explosivstoffen und pyrotechnischen Gegenständen bei Nichtkonformität
- 16fPflichten des Einführers von Explosivstoffen und pyrotechnischen Gegenständen
- 16gKennzeichnungspflicht des Einführers; Registrierungsnummer; Aufbewahrungspflicht
- 16hWeitere Pflichten des Einführers
- 16iPflichten des Händlers
- 16jHerstellerpflichten der Einführer und Händler
- 16kPflichten der Wirtschaftsakteure gegenüber der zuständigen Behörde
- 16lIdentifizierung und Angaben der Wirtschaftsakteure
Source: Gesetze im Internet (German federal law, current consolidation). Official publication. Reuse: Not protected by copyright (§ 5 UrhG).