Bundesberggesetz
BBergG
In forceTypeactDate13 Aug 1980Articles200Cited by237 documents
1 Erlaubnis, Bewilligung, Bergwerkseigentum
- 6Grundsatz
- 7Erlaubnis
- 8Bewilligung
- 9Bergwerkseigentum
- 10Antrag
- 11Versagung der Erlaubnis
- 12Versagung der Bewilligung
- 13Versagung der Verleihung von Bergwerkseigentum
- 14Vorrang
- 15Beteiligung anderer Behörden
- 16Form, Inhalt und Nebenbestimmungen
- 17Entstehung des Bergwerkseigentums
- 18Widerruf
- 19Aufhebung der Erlaubnis und Bewilligung
- 20Aufhebung von Bergwerkseigentum
- 21Beteiligung an der Aufsuchung
- 22Übertragung und Übergang der Erlaubnis und Bewilligung
- 23Veräußerung von Bergwerkseigentum
2 Vereinigung, Teilung und Austausch von Bergwerkseigentum
1 Allgemeine Vorschriften über die Aufsuchung und Gewinnung
- 50Anzeige
- 51Betriebsplanpflicht
- 52Betriebspläne für die Errichtung und Führung des Betriebes
- 53Betriebsplan für die Einstellung des Betriebes, Betriebschronik
- 54Zulassungsverfahren
- 55Zulassung des Betriebsplanes
- 56Form und Inhalt der Zulassung, Sicherheitsleistung
- 57Abweichungen von einem zugelassenen Betriebsplan
- 57aPlanfeststellungsverfahren, Umweltverträglichkeitsprüfung
- 57bVorzeitiger Beginn, Vorbescheide, Teilgenehmigungen, Vorrang
- 57cVerordnungsermächtigung
- 57dZulassungsverfahren für störfallrelevante Vorhaben
- 57eVerfahren im Zusammenhang mit Vorhaben zur Erzeugung von Energie aus erneuerbaren Quellen sowie mit Vorhab
- 57fMaßgaben für die Zulassung von Betriebsplänen für Vorhaben, die dem Geltungsbereich der Industrieemissions
- 57gAnwendung der BVT-Merkblätter und der BVT-Schlussfolgerungen, die in Bezug auf Vorhaben nach § 57f Absatz
- 57hBesondere Bedingungen für die Zulassung von Betriebsplänen nach Maßgaben des § 57f
- 57iZusätzliche Angaben für Betriebspläne nach Maßgaben des § 57f
- 57jZusätzliche Verfahrensanforderungen und Berichtspflichten bei der Errichtung und Führung von Betrieben nac
- 57kÜberwachungsauflagen, Umweltinspektionen
- 57lGrenzüberschreitende Auswirkungen
- 57mZukunftstechniken
- 57nTiefgreifende industrielle Transformation
- 57oAnalyse und Überwachung der Schadstoffkonzentration im Aufnahmemilieu
- 57pAbweichungen im Fall einer Krise
1 Zulässigkeit und Voraussetzungen der Grundabtretung
- 84Entschädigungsgrundsätze
- 85Entschädigung für den Rechtsverlust
- 86Entschädigung für andere Vermögensnachteile, Mitverschulden
- 87Behandlung der Rechte der Nebenberechtigten
- 88Schuldübergang bei Entziehung des Eigentums an Grundstücken
- 89Entschädigungsleistung
- 90Wertänderungen, Veränderungen, Begründung neuer Rechtsverhältnisse
3 Vorabentscheidung, Ausführung und Rückgängigmachen der Grundabtretung
5 Kosten, Zwangsvollstreckung, Verfahren
- 114Bergschaden
- 115Ersatzpflicht des Unternehmers
- 116Ersatzpflicht des Bergbauberechtigten
- 117Umfang der Ersatzpflicht, Verjährung, Rechte Dritter
- 118Mitwirkendes Verschulden
- 119Mitwirkung eines Dritten
- 120Bergschadensvermutung
- 120aSchadensersatz bei Tätigkeiten nach § 57f
- 121Verhältnis zu anderen Vorschriften
- 149Voraussetzungen für die Aufrechterhaltung alter Rechte und Verträge
- 150Ausnahme von der Bergfreiheit von Bodenschätzen
- 151Bergwerkseigentum
- 152Aufrechterhaltene Rechte und Verträge zur Aufsuchung, Forschungshandlungen
- 153Konzessionen, Erlaubnisse und Verträge zur Gewinnung
- 154Bergwerke, Bergwerksberechtigungen und Sonderrechte
- 155Dingliche Gewinnungsrechte
- 156Aufrechterhaltene Rechte und Verträge über grundeigene Bodenschätze
- 157Grundrenten
- 158Erbstollengerechtigkeiten
- 159Alte Rechte und Aufsuchung zu wissenschaftlichen Zwecken
- 160Enteignung alter Rechte und Verträge
- 161Ausdehnung von Bergwerkseigentum auf aufgehobene Längenfelder
- 162Entscheidung, Rechtsänderung
2 Auflösung und Abwicklung der bergrechtlichen Gewerkschaften
3 Sonstige Übergangs- und Schlußvorschriften
- 166Bestehende Hilfsbaue
- 167Fortgeltung von Betriebsplänen und Anerkennungen
- 167aÜbergangsvorschrift zu § 57f
- 168Erlaubnisse für Transit-Rohrleitungen
- 168aGenehmigungen im Bereich der Erweiterung des Küstenmeeres
- 168bVorhandene Unterwasserkabel
- 169Übergangszeit bei Unterstellung unter die Bergaufsicht, eingestellte Betriebe
- 170Haftung für verursachte Schäden
- 170aVerjährung bei Bergschäden
- 171Eingeleitete Verfahren
- 171aÜbergangsvorschrift
- 172Mutungen
- 173Zusammenhängende Betriebe
- 176Außerkrafttreten von Landesrecht, Verweisung
- 177(weggefallen)
- 178Inkrafttreten
Source: Gesetze im Internet (German federal law, current consolidation). Official publication. Reuse: Not protected by copyright (§ 5 UrhG).