Bundeshaushaltsordnung
BHO
In forceTypeordinanceDate19 Aug 1969Articles122Cited by361 documents
- 1Feststellung des Haushaltsplans
- 2Bedeutung des Haushaltsplans
- 3Wirkungen des Haushaltsplans
- 4Haushaltsjahr
- 5Allgemeine Verwaltungsvorschriften, vorläufige und endgültige Haushalts- und Wirtschaftsführung
- 6Notwendigkeit der Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen
- 7Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit, Kosten- und Leistungsrechnung
- 8Grundsatz der Gesamtdeckung
- 9Beauftragter für den Haushalt
- 10Unterrichtung des Bundestages und des Bundesrates
- 10aGeheimhaltungsbedürftige Angelegenheiten
- 11Vollständigkeit und Einheit, Fälligkeitsprinzip
- 12Geltungsdauer der Haushaltspläne
- 13Einzelpläne, Gesamtplan, Gruppierungsplan
- 14Übersichten zum Haushaltsplan, Funktionenplan
- 15Bruttoveranschlagung, Selbstbewirtschaftungsmittel
- 16Verpflichtungsermächtigungen
- 17Einzelveranschlagung, Erläuterungen, Planstellen
- 17aObergrenzen für Beförderungsämter
- 18Kreditermächtigungen
- 19Übertragbarkeit
- 20Deckungsfähigkeit
- 21Wegfall- und Umwandlungsvermerke
- 22Sperrvermerk
- 23Zuwendungen
- 24Baumaßnahmen, größere Beschaffungen, größere Entwicklungsvorhaben
- 25Überschuß, Fehlbetrag
- 26Bundesbetriebe, Sondervermögen, Zuwendungsempfänger
- 27Voranschläge
- 28Aufstellung des Entwurfs des Haushaltsplans
- 29Beschluß über den Entwurf des Haushaltsplans
- 30Vorlagefrist
- 31Finanzbericht
- 32Ergänzungen zum Entwurf des Haushaltsplans
- 33Nachtragshaushaltsgesetze
- 34Erhebung der Einnahmen, Bewirtschaftung der Ausgaben
- 35Bruttonachweis, Einzelnachweis
- 36Aufhebung der Sperre
- 37Über- und außerplanmäßige Ausgaben
- 38Verpflichtungsermächtigungen
- 39Gewährleistungen, Kreditzusagen
- 40Andere Maßnahmen von finanzieller Bedeutung
- 41Haushaltswirtschaftliche Sperre
- 42Konjunkturpolitisch bedingte zusätzliche Ausgaben
- 43Kassenmittel, Betriebsmittel
- 44Zuwendungen, Verwaltung von Mitteln oder Vermögensgegenständen
- 45Sachliche und zeitliche Bindung
- 46Deckungsfähigkeit
- 47Wegfall- und Umwandlungsvermerke
- 48Höchstaltersgrenze bei der Berufung in ein Beamten- oder Soldatenverhältnis oder Versetzung von Beamtinnen
- 49Einweisung in eine Planstelle
- 50Umsetzung von Mitteln und Planstellen
- 51Besondere Personalausgaben
- 52Nutzungen und Sachbezüge
- 53Billigkeitsleistungen
- 54Baumaßnahmen, größere Beschaffungen, größere Entwicklungsvorhaben
- 55Öffentliche Aufträge
- 56Vorleistungen
- 57Verträge mit Angehörigen des öffentlichen Dienstes
- 58Änderung von Verträgen, Vergleiche
- 59Veränderung von Ansprüchen
- 60Vorschüsse, Verwahrungen
- 61Interne Verrechnungen
- 62Kassenverstärkungsrücklage
- 63Erwerb und Veräußerung von Vermögensgegenständen
- 64Grundstücke
- 65Beteiligung an privatrechtlichen Unternehmen
- 66Unterrichtung des Bundesrechnungshofes
- 67Prüfungsrecht durch Vereinbarung
- 68Zuständigkeitsregelungen
- 69Unterrichtung des Bundesrechnungshofes
- 69aParlamentarische Kontrolle von Bundesbeteiligungen
- 70Zahlungen
- 71Buchführung
- 72Buchung nach Haushaltsjahren
- 73Vermögensbuchführung, integrierte Buchführung
- 74Buchführung bei Bundesbetrieben
- 75Belegpflicht
- 76Abschluß der Bücher
- 77Kassensicherheit
- 78Unvermutete Prüfungen
- 79Bundeskassen, Verwaltungsvorschriften
- 80Rechnungslegung
- 81Gliederung der Haushaltsrechnung
- 82Kassenmäßiger Abschluß
- 83Haushaltsabschluß
- 84Abschlußbericht
- 85Übersichten zur Haushaltsrechnung
- 86Vermögensrechnung
- 87Rechnungslegung der Bundesbetriebe
- 88Aufgaben des Bundesrechnungshofes
- 89Prüfung
- 90Inhalt der Prüfung
- 91Prüfung bei Stellen außerhalb der Bundesverwaltung
- 92Prüfung staatlicher Betätigung bei privatrechtlichen Unternehmen
- 93Gemeinsame Prüfung
- 94Zeit und Art der Prüfung
- 95Auskunftspflicht
- 95aPrüfungsanordnung und Entfall der aufschiebenden Wirkung
- 96Prüfungsergebnis
- 97Bemerkungen
- 98Aufforderung zum Schadenausgleich
- 99Angelegenheiten von besonderer Bedeutung
- 100Prüfungsämter
- 101Rechnung des Bundesrechnungshofes
- 102Unterrichtung des Bundesrechnungshofes
- 103Anhörung des Bundesrechnungshofes
- 104Prüfung der juristischen Personen des privaten Rechts
Source: Gesetze im Internet (German federal law, current consolidation). Official publication. Reuse: Not protected by copyright (§ 5 UrhG).