Gesetz über Urheberrecht und verwandte Schutzrechte
UrhG
- 15Allgemeines
- 16Vervielfältigungsrecht
- 17Verbreitungsrecht
- 18Ausstellungsrecht
- 19Vortrags-, Aufführungs- und Vorführungsrecht
- 19aRecht der öffentlichen Zugänglichmachung
- 20Senderecht
- 20aEuropäische Satellitensendung
- 20bWeitersendung
- 20cEuropäischer ergänzender Online-Dienst
- 20dDirekteinspeisung
- 21Recht der Wiedergabe durch Bild- oder Tonträger
- 22Recht der Wiedergabe von Funksendungen und von öffentlicher Zugänglichmachung
- 23Bearbeitungen und Umgestaltungen
- 24(weggefallen)
4 Sonstige Rechte des Urhebers
5 Rechtsverkehr im Urheberrecht
1 Rechtsnachfolge in das Urheberrecht
- 31Einräumung von Nutzungsrechten
- 31aVerträge über unbekannte Nutzungsarten
- 32Angemessene Vergütung
- 32aWeitere Beteiligung des Urhebers
- 32bZwingende Anwendung
- 32cVergütung für später bekannte Nutzungsarten
- 32dAuskunft und Rechenschaft des Vertragspartners
- 32eAuskunft und Rechenschaft Dritter in der Lizenzkette
- 32fMediation und außergerichtliche Konfliktbeilegung
- 32gVertretung durch Vereinigungen
- 33Weiterwirkung von Nutzungsrechten
- 34Übertragung von Nutzungsrechten
- 35Einräumung weiterer Nutzungsrechte
- 35aMediation und außergerichtliche Konfliktbeilegung bei Videoabrufdiensten
- 36Gemeinsame Vergütungsregeln
- 36aSchlichtungsstelle
- 36bUnterlassungsanspruch bei Verstoß gegen gemeinsame Vergütungsregeln
- 36cIndividualvertragliche Folgen des Verstoßes gegen gemeinsame Vergütungsregeln
- 36dUnterlassungsanspruch bei Nichterteilung von Auskünften
- 37Verträge über die Einräumung von Nutzungsrechten
- 38Beiträge zu Sammlungen
- 39Änderungen des Werkes
- 40Verträge über künftige Werke
- 40aRecht zur anderweitigen Verwertung nach zehn Jahren bei pauschaler Vergütung
- 41Rückrufsrecht wegen Nichtausübung
- 42Rückrufsrecht wegen gewandelter Überzeugung
- 42aZwangslizenz zur Herstellung von Tonträgern
- 43Urheber in Arbeits- oder Dienstverhältnissen
- 44Veräußerung des Originals des Werkes
6 Schranken des Urheberrechts durch gesetzlich erlaubte Nutzungen
1 Gesetzlich erlaubte Nutzungen
- 44aVorübergehende Vervielfältigungshandlungen
- 44bText und Data Mining
- 45Rechtspflege und öffentliche Sicherheit
- 45aMenschen mit Behinderungen
- 45bMenschen mit einer Seh- oder Lesebehinderung
- 45cBefugte Stellen; Vergütung; Verordnungsermächtigung
- 45dGesetzlich erlaubte Nutzung und vertragliche Nutzungsbefugnis
- 46Sammlungen für den religiösen Gebrauch
- 47Schulfunksendungen
- 48Öffentliche Reden
- 49Zeitungsartikel und Rundfunkkommentare
- 50Berichterstattung über Tagesereignisse
- 51Zitate
- 51aKarikatur, Parodie und Pastiche
- 52Öffentliche Wiedergabe
- 52a_52b(weggefallen)
- 53Vervielfältigungen zum privaten und sonstigen eigenen Gebrauch
- 53a(weggefallen)
2 Vergütung der nach den §§ 53, 60a bis 60f erlaubten Vervielfältigungen
3 Weitere gesetzlich erlaubte Nutzungen
4 Gesetzlich erlaubte Nutzungen für Unterricht, Wissenschaft und Institutionen
- 60aUnterricht und Lehre
- 60bUnterrichts- und Lehrmedien
- 60cWissenschaftliche Forschung
- 60dText und Data Mining für Zwecke der wissenschaftlichen Forschung
- 60eBibliotheken
- 60fArchive, Museen und Bildungseinrichtungen
- 60gGesetzlich erlaubte Nutzung und vertragliche Nutzungsbefugnis
- 60hAngemessene Vergütung der gesetzlich erlaubten Nutzungen
5 Besondere gesetzlich erlaubte Nutzungen verwaister Werke
5a Besondere gesetzlich erlaubte Nutzungen nicht verfügbarer Werke
6 Gemeinsame Vorschriften für gesetzlich erlaubte Nutzungen
8 Besondere Bestimmungen für Computerprogramme
3 Schutz des ausübenden Künstlers
- 73Ausübender Künstler
- 74Anerkennung als ausübender Künstler
- 75Beeinträchtigungen der Darbietung
- 76Dauer der Persönlichkeitsrechte
- 77Aufnahme, Vervielfältigung und Verbreitung
- 78Öffentliche Wiedergabe
- 79Nutzungsrechte
- 79aVergütungsanspruch des ausübenden Künstlers
- 79bVergütung des ausübenden Künstlers für später bekannte Nutzungsarten
- 80Gemeinsame Darbietung mehrerer ausübender Künstler
- 81Schutz des Veranstalters
- 82Dauer der Verwertungsrechte
- 83Schranken der Verwertungsrechte
- 84(weggefallen)
4 Schutz des Herstellers von Tonträgern
5 Schutz des Sendeunternehmens
6 Schutz des Datenbankherstellers
1 Ergänzende Schutzbestimmungen
1 Bürgerlich-rechtliche Vorschriften; Rechtsweg
- 97Anspruch auf Unterlassung und Schadensersatz
- 97aAbmahnung
- 98Anspruch auf Vernichtung, Rückruf und Überlassung
- 99Haftung des Inhabers eines Unternehmens
- 100Entschädigung
- 101Anspruch auf Auskunft
- 101aAnspruch auf Vorlage und Besichtigung
- 101bSicherung von Schadensersatzansprüchen
- 102Verjährung
- 102aAnsprüche aus anderen gesetzlichen Vorschriften
- 103Bekanntmachung des Urteils
- 104Rechtsweg
- 104aGerichtsstand
- 105Gerichte für Urheberrechtsstreitsachen
2 Straf- und Bußgeldvorschriften
- 106Unerlaubte Verwertung urheberrechtlich geschützter Werke
- 107Unzulässiges Anbringen der Urheberbezeichnung
- 108Unerlaubte Eingriffe in verwandte Schutzrechte
- 108aGewerbsmäßige unerlaubte Verwertung
- 108bUnerlaubte Eingriffe in technische Schutzmaßnahmen und zur Rechtewahrnehmung erforderliche Informationen
- 109Strafantrag
- 110Einziehung
- 111Bekanntgabe der Verurteilung
- 111aBußgeldvorschriften
3 Vorschriften über Maßnahmen der Zollbehörde
2 Zwangsvollstreckung wegen Geldforderungen gegen den Urheber
3 Zwangsvollstreckung wegen Geldforderungen gegen den Rechtsnachfolger des Urhebers
5 Zwangsvollstreckung wegen Geldforderungen in bestimmte Vorrichtungen
1 Anwendungsbereich des Gesetzes
- 129Werke
- 130Übersetzungen
- 131Vertonte Sprachwerke
- 132Verträge
- 133Übergangsregelung bei der Umsetzung vertragsrechtlicher Bestimmungen der Richtlinie (EU) 2019/790
- 134Urheber
- 135Inhaber verwandter Schutzrechte
- 135aBerechnung der Schutzfrist
- 136Vervielfältigung und Verbreitung
- 137Übertragung von Rechten
- 137aLichtbildwerke
- 137bBestimmte Ausgaben
- 137cAusübende Künstler
- 137dComputerprogramme
- 137eÜbergangsregelung bei Umsetzung der Richtlinie 92/100/EWG
- 137fÜbergangsregelung bei Umsetzung der Richtlinie 93/98/EWG
- 137gÜbergangsregelung bei Umsetzung der Richtlinie 96/9/EG
- 137hÜbergangsregelung bei Umsetzung der Richtlinie 93/83/EWG
- 137iÜbergangsregelung zum Gesetz zur Modernisierung des Schuldrechts
- 137jÜbergangsregelung aus Anlass der Umsetzung der Richtlinie 2001/29/EG
- 137k(weggefallen)
- 137lÜbergangsregelung für neue Nutzungsarten
- 137mÜbergangsregelung aus Anlass der Umsetzung der Richtlinie 2011/77/EU
- 137nÜbergangsregelung aus Anlass der Umsetzung der Richtlinie 2012/28/EU
- 137oÜbergangsregelung zum Urheberrechts-Wissensgesellschafts-Gesetz
- 137pÜbergangsregelung aus Anlass der Umsetzung der Richtlinie (EU) 2019/789
- 137qÜbergangsregelung zur Verlegerbeteiligung
- 137rÜbergangsregelung zum Schutz des Presseverlegers
Source: Gesetze im Internet (German federal law, current consolidation). Official publication. Reuse: Not protected by copyright (§ 5 UrhG).