Gesetz zur wirtschaftlichen Sicherung der Krankenhäuser und zur Regelung der Krankenhauspflegesätze
KHG
In forceTypeactDate29 Jun 1972Articles61Cited by471 documents
- 1Grundsatz
- 2Begriffsbestimmungen
- 2aKrankenhausstandort
- 3Anwendungsbereich
- 4
- 5Nicht förderungsfähige Einrichtungen
- 6Krankenhausplanung und Investitionsprogramme
- 6aZuweisung von Leistungsgruppen
- 6bZuweisung von Koordinierungs- und Vernetzungsaufgaben
- 6cBestimmung als sektorenübergreifende Versorgungseinrichtung
- 7Mitwirkung der Beteiligten
- 8Voraussetzungen der Förderung
- 9Fördertatbestände
- 10Entwicklungsauftrag zur Reform der Investitionsfinanzierung
- 11Landesrechtliche Vorschriften über die Förderung
- 12Förderung von Vorhaben zur Verbesserung von Versorgungsstrukturen
- 12aFortführung der Förderung zur Verbesserung der Versorgungsstrukturen ab dem Jahr 2019
- 12bTransformationsfonds, Verordnungsermächtigung
- 13Entscheidung zu den förderungsfähigen Vorhaben
- 14Auswertung der Wirkungen der Förderung
- 14aKrankenhauszukunftsfonds
- 14bEvaluierung des Reifegrades der Krankenhäuser hinsichtlich der Digitalisierung und Begleitforschung für di
- 15Beteiligung an Schließungskosten
- 16Verordnung zur Regelung der Pflegesätze
- 17Grundsätze für die Pflegesatzregelung
- 17aFinanzierung von Ausbildungskosten
- 17bEinführung eines pauschalierenden Entgeltsystems für DRG-Krankenhäuser, Verordnungsermächtigung
- 17cPrüfung der Abrechnung von Pflegesätzen, Statistik
- 17dEinführung eines pauschalierenden Entgeltsystems für psychiatrische und psychosomatische Einrichtungen
- 18Pflegesatzverfahren
- 18aSchiedsstelle, Verordnungsermächtigung
- 18b
- 19Schlichtungsausschuss auf Bundesebene zur Klärung strittiger Kodier- und Abrechnungsfragen
- 20Nichtanwendung von Pflegesatzvorschriften
- 21Ausgleichszahlungen an Krankenhäuser aufgrund von Sonderbelastungen durch das neuartige Coronavirus SARS-Co
- 21aVersorgungsaufschlag an Krankenhäuser auf Grund von Sonderbelastungen durch das Coronavirus SARS-CoV-2
- 22Behandlung in Vorsorge- und Rehabilitationseinrichtungen
- 23Verordnungsermächtigung
- 24Überprüfung der Auswirkungen
- 25Ausnahmen von Prüfungen bei Krankenhausbehandlung und von der Prüfung von Strukturmerkmalen, Verordnungserm
- 26(weggefallen)
- 26aSonderleistung an Pflegekräfte aufgrund von besonderen Belastungen durch die SARS-CoV-2-Pandemie
- 26bKostentragung für durch den Bund beschaffte Arzneimittel mit dem Wirkstoff Remdesivir
- 26cKostenerstattung für durch den Bund beschaffte Produkte
- 26dErweiterte Sonderleistung an Pflegekräfte aufgrund von besonderen Belastungen durch die SARS-CoV-2-Pandemi
- 26eErneute Sonderleistung an Pflegefachkräfte aufgrund von besonderen Belastungen durch die SARS-CoV-2-Pandem
- 26fAusgleich für Steigerungen der Kosten für den Bezug von Erdgas, Wärme und Strom
1 Zuständigkeiten, Statistik, Darlehen
2 Institut für das Entgeltsystem im Krankenhaus
- 31Beleihung des Instituts für das Entgeltsystem im Krankenhaus
- 32Eignung zur Aufgabenwahrnehmung
- 33Aufsicht über den Beliehenen
- 34Rückgriff
- 35Finanzierung
- 36Unterstützung und Beratung durch das Institut für das Entgeltsystem im Krankenhaus
- 37Aufgaben des Instituts für das Entgeltsystem im Krankenhaus im Zusammenhang mit der Ermittlung der Vergütun
- 38Aufgaben des Instituts für das Entgeltsystem im Krankenhaus im Zusammenhang mit Zuschlägenzur Förderung von
3 Förderbeträge und Förderung der Spezialisierung
Source: Gesetze im Internet (German federal law, current consolidation). Official publication. Reuse: Not protected by copyright (§ 5 UrhG).