Bedarfsgegenständeverordnung
BedGgstV
In forceTypeordinanceDate10 Apr 1992Articles20Cited by2 documents
- Preamble
- 1Gleichstellung
- 2Begriffsbestimmungen
- 2aAnzeige
- 3Verbotene Stoffe
- 4Zugelassene Stoffe
- 5Verbotene Verfahren
- 6Höchstmengen
- 7Verwendungsverbote
- 8Übergang von Stoffen auf Lebensmittel
- 9Warnhinweise
- 10Kennzeichnung, Nachweispflichten
- 10aKennzeichnung von Schuherzeugnissen
- 11Untersuchungsverfahren
- 11aBesondere Vorschriften für die Einfuhr
- 12Straftaten und Ordnungswidrigkeiten
- 13Unberührtheitsklausel
- 14(Aufhebung von Vorschriften)
- 15(weggefallen)
- 16Übergangsvorschriften
- 17(Inkrafttreten)
- 1 (zu § 3) Stoffe, die bei dem Herstellen oder Behandeln von bestimmten Bedarfsgegenständen nicht verwendet we
- 2 zu § 4 Abs. 1 und 1a und § 6 Satz 1 Nr. 1 Stoffe, die für die Herstellung von Zellglasfolien zugelassen sind
- 3 (weggefallen)
- 4 (zu § 5) Verfahren, die beim Herstellen bestimmter Bedarfsgegenstände nicht angewendet werden dürfen
- 5 (zu § 6 Nr. 3) Bedarfsgegenstände, die bestimmte Stoffe nur bis zu einer festgelegten Höchstmenge enthalten
- 5a (zu § 6 Nr. 4) Bedarfsgegenstände, die bestimmte Stoffe nur bis zu einer festgelegten Höchstmenge freisetze
- 6 (zu § 8 Absatz 3 und § 10 Absatz 2 Satz 3) Bedarfsgegenstände, von denen bestimmte Stoffe nur bis zu einer f
- 7 (zu § 9) Bedarfsgegenstände, die mit einem Warnhinweis versehen sein müssen
- 8 (weggefallen)
- 9 (zu § 10 Abs. 3) Bedarfsgegenstände, bei denen bestimmte Inhaltsstoffe anzugeben sind
- 10 (zu § 11) Verfahren zur Untersuchung bestimmter Bedarfsgegenstände
- 11 (zu § 10a)
- 12 (weggefallen)
- 13 (weggefallen)
- Annex 14
Source: Gesetze im Internet (German federal law, current consolidation). Official publication. Reuse: Not protected by copyright (§ 5 UrhG).