Gesetz über den Vollzug der Freiheitsstrafe und der freiheitsentziehenden Maßregeln der Besserung und Sicherung
StVollzG
- 5Aufnahmeverfahren
- 6Behandlungsuntersuchung. Beteiligung des Gefangenen
- 7Vollzugsplan
- 8Verlegung. Überstellung
- 9Verlegung in eine sozialtherapeutische Anstalt
- 10Offener und geschlossener Vollzug
- 11Lockerungen des Vollzuges
- 12Ausführung aus besonderen Gründen
- 13Urlaub aus der Haft
- 14Weisungen, Aufhebung von Lockerungen und Urlaub
- 15Entlassungsvorbereitung
- 16Entlassungszeitpunkt
3 Unterbringung und Ernährung des Gefangenen
4 Besuche, Schriftwechsel sowie Urlaub, Ausgang und Ausführung aus besonderem Anlaß
- 23Grundsatz
- 24Recht auf Besuch
- 25Besuchsverbot
- 26Besuche von Verteidigern, Rechtsanwälten und Notaren
- 27Überwachung der Besuche
- 28Recht auf Schriftwechsel
- 29Überwachung des Schriftwechsels
- 30Weiterleitung von Schreiben. Aufbewahrung
- 31Anhalten von Schreiben
- 32Ferngespräche und Telegramme
- 33Pakete
- 34Verwertung von Kenntnissen
- 35Urlaub, Ausgang und Ausführung aus wichtigem Anlaß
- 36Gerichtliche Termine
5 Arbeit, Ausbildung und Weiterbildung
- 37Zuweisung
- 38Unterricht
- 39Freies Beschäftigungsverhältnis, Selbstbeschäftigung
- 40Abschlußzeugnis
- 41Arbeitspflicht
- 42Freistellung von der Arbeitspflicht
- 43Arbeitsentgelt, Arbeitsurlaub und Anrechnung der Freistellung auf den Entlassungszeitpunkt
- 44Ausbildungsbeihilfe
- 45Ausfallentschädigung
- 46Taschengeld
- 47Hausgeld
- 48Rechtsverordnung
- 49Unterhaltsbeitrag
- 50Haftkostenbeitrag
- 51Überbrückungsgeld
- 52Eigengeld
- 56Allgemeine Regeln
- 57Gesundheitsuntersuchungen, medizinische Vorsorgeleistungen
- 58Krankenbehandlung
- 59Versorgung mit Hilfsmitteln
- 60Krankenbehandlung im Urlaub
- 61Art und Umfang der Leistungen
- 62Zuschüsse zu Zahnersatz und Zahnkronen
- 62aRuhen der Ansprüche
- 63Ärztliche Behandlung zur sozialen Eingliederung
- 64Aufenthalt im Freien
- 65Verlegung
- 66Benachrichtigung bei Erkrankung oder Todesfall
10 Besondere Vorschriften für den Frauenstrafvollzug
- 81Grundsatz
- 82Verhaltensvorschriften
- 83Persönlicher Gewahrsam. Eigengeld
- 84Durchsuchung
- 85Sichere Unterbringung
- 86Erkennungsdienstliche Maßnahmen
- 86aLichtbilder
- 87Festnahmerecht
- 88Besondere Sicherungsmaßnahmen
- 89Einzelhaft
- 90Fesselung
- 91Anordnung besonderer Sicherungsmaßnahmen
- 92Ärztliche Überwachung
- 93Ersatz von Aufwendungen
14 Rechtsbehelfe und gerichtliches Verfahren
- 108Beschwerderecht
- 109Antrag auf gerichtliche Entscheidung
- 110Zuständigkeit
- 110aElektronische Aktenführung; Verordnungsermächtigungen
- 111Beteiligte
- 112Antragsfrist. Wiedereinsetzung
- 113Vornahmeantrag
- 114Aussetzung der Maßnahme
- 115Gerichtliche Entscheidung
- 116Rechtsbeschwerde
- 117Zuständigkeit für die Rechtsbeschwerde
- 118Form. Frist. Begründung
- 119Entscheidung über die Rechtsbeschwerde
- 119aStrafvollzugsbegleitende gerichtliche Kontrolle bei angeordneter oder vorbehaltener Sicherungsverwahrung
- 120Entsprechende Anwendung anderer Vorschriften
- 121Kosten des Verfahrens
- 121aGerichtliche Zuständigkeit bei dem Richtervorbehalt unterliegenden Maßnahmen
- 121bGerichtliches Verfahren bei dem Richtervorbehalt unterliegenden Maßnahmen
15 Strafvollstreckung und Untersuchungshaft
16 Sozialtherapeutische Anstalten
1 Arten und Einrichtung der Justizvollzugsanstalten
- 139Justizvollzugsanstalten
- 140Trennung des Vollzuges
- 141Differenzierung
- 142Einrichtungen für Mütter mit Kindern
- 143Größe und Gestaltung der Anstalten
- 144Größe und Ausgestaltung der Räume
- 145Festsetzung der Belegungsfähigkeit
- 146Verbot der Überbelegung
- 147Einrichtungen für die Entlassung
- 148Arbeitsbeschaffung, Gelegenheit zur beruflichen Bildung
- 149Arbeitsbetriebe, Einrichtungen zur beruflichen Bildung
- 150Vollzugsgemeinschaften
2 Aufsicht über die Justizvollzugsanstalten
3 Innerer Aufbau der Justizvollzugsanstalten
1 Vollzug des Strafarrestes in Justizvollzugsanstalten
2 Vollzug von Ordnungs-, Sicherungs-, Zwangs- und Erzwingungshaft
3 Arbeitsentgelt in Jugendstrafanstalten und im Vollzug der Untersuchungshaft
4 Unmittelbarer Zwang in Justizvollzugsanstalten
5 Datenschutz beim Vollzug von Ordnungs-, Sicherungs-, Zwangs- und Erzwingungshaft
- 179Datenerhebung
- 180Verarbeitung
- 181Zweckbindung bei Übermittlungen
- 182Schutz besonderer Kategorien personenbezogener Daten
- 183Schutz der Daten in Akten und Dateisystemen
- 184Berichtigung, Löschung und Einschränkung der Verarbeitung
- 185Auskunft an den die betroffene Person, Akteneinsicht
- 186Auskunft und Akteneinsicht für wissenschaftliche Zwecke und zur Wahrnehmung der Aufgaben des Europäischen
- 187(weggefallen)
7 Sozial- und Arbeitslosenversicherung
8 Einschränkung von Grundrechten, Inkrafttreten
Source: Gesetze im Internet (German federal law, current consolidation). Official publication. Reuse: Not protected by copyright (§ 5 UrhG).