Straßenverkehrsgesetz
StVG
In forceTypeactDate3 May 1909Articles125Cited by1,014 documents
- 1Zulassung
- 1aKraftfahrzeuge mit automatisierter Fahrfunktion
- 1bRechte und Pflichten des Fahrzeugführers bei Nutzung automatisierter Fahrfunktionen
- 1cEvaluierung
- 1dKraftfahrzeuge mit autonomer Fahrfunktion in festgelegten Betriebsbereichen
- 1eBetrieb von Kraftfahrzeugen mit autonomer Fahrfunktion; Widerspruch und Anfechtungsklage
- 1fPflichten der Beteiligten beim Betrieb von Kraftfahrzeugen mit autonomer Fahrfunktion
- 1gDatenverarbeitung
- 1hNachträgliche Aktivierung von automatisierten und autonomen Fahrfunktionen
- 1iErprobung von automatisierten und autonomen Fahrfunktionen
- 1jVerordnungsermächtigung
- 1kAusnahmen
- 1lEvaluierung
- 2Fahrerlaubnis und Führerschein
- 2aFahrerlaubnis auf Probe
- 2bAufbauseminar bei Zuwiderhandlungen innerhalb der Probezeit
- 2cUnterrichtung der Fahrerlaubnisbehörden durch das Kraftfahrt-Bundesamt
- 2dDigitaler Führerschein
- 3Entziehung der Fahrerlaubnis
- 4Fahreignungs-Bewertungssystem
- 4aFahreignungsseminar
- 4bEvaluierung
- 4cVerbot der Täuschung über den Beteiligten an einem Verkehrsverstoß
- 5Verlust von Dokumenten und Kennzeichen
- 5a
- 5bUnterhaltung der Verkehrszeichen
- 6Verordnungsermächtigungen
- 6aGebühren
- 6bHerstellung, Vertrieb und Ausgabe von Kennzeichen
- 6cHerstellung, Vertrieb und Ausgabe von Kennzeichenvorprodukten
- 6dAuskunft und Prüfung
- 6eFühren von Kraftfahrzeugen in Begleitung
- 6fEntgelte für Begutachtungsstellen für Fahreignung
- 6gInternetbasierte Zulassungsverfahren bei Kraftfahrzeugen
- 7Haftung des Halters, Schwarzfahrt
- 8Ausnahmen
- 8aEntgeltliche Personenbeförderung, Verbot des Haftungsausschlusses
- 9Mitverschulden
- 10Umfang der Ersatzpflicht bei Tötung
- 11Umfang der Ersatzpflicht bei Körperverletzung
- 12Höchstbeträge
- 12aHöchstbeträge bei Beförderung gefährlicher Güter
- 12bNichtanwendbarkeit der Höchstbeträge
- 13Geldrente
- 14Verjährung
- 15Verwirkung
- 16Sonstige Gesetze
- 17Schadensverursachung durch mehrere Kraftfahrzeuge
- 18Ersatzpflicht des Fahrzeugführers
- 19Haftung des Halters bei Unfällen mit Anhängern und Gespannen
- 19aErsatzpflicht des Führers von Anhängern und Gespannen
- 20Örtliche Zuständigkeit
- 21Fahren ohne Fahrerlaubnis
- 22Kennzeichenmissbrauch
- 22aMissbräuchliches Herstellen, Vertreiben oder Ausgeben von Kennzeichen
- 22bMissbrauch von Wegstreckenzählern und Geschwindigkeitsbegrenzern
- 23Bußgeldvorschrift zum Verbot der Täuschung über den Beteiligten an einem Verkehrsverstoß
- 24Bußgeldvorschriften
- 24a0,5 Promille-Grenze, Tetrahydrocannabinol-Grenzwert
- 24b(weggefallen)
- 24cAlkohol- und Cannabisverbot für Fahranfänger und Fahranfängerinnen
- 25Fahrverbot
- 25aKostentragungspflicht des Halters
- 26Zuständige Verwaltungsbehörde; Verjährung
- 26aBußgeldkatalog
- 27Informationsschreiben
- 28Führung und Inhalt des Fahreignungsregisters
- 28aEintragung beim Abweichen vom Bußgeldkatalog
- 28b
- 29Tilgung der Eintragungen
- 30Übermittlung
- 30aDirekteinstellung und Abruf im automatisierten Verfahren
- 30bAutomatisiertes Anfrage- und Auskunftsverfahren beim Kraftfahrt-Bundesamt
- 30cVerordnungsermächtigungen, Ausführungsvorschriften
- 31Registerführung und Registerbehörden
- 32Zweckbestimmung der Fahrzeugregister
- 33Inhalt der Fahrzeugregister
- 34Erhebung der Daten
- 35Übermittlung von Fahrzeugdaten und Halterdaten
- 36Abruf im automatisierten Verfahren
- 36aAutomatisiertes Anfrage- und Auskunftsverfahren beim Kraftfahrt-Bundesamt
- 36bAbgleich mit den Sachfahndungsdaten des Bundeskriminalamtes
- 37Übermittlung von Fahrzeugdaten und Halterdaten an Stellen außerhalb des Geltungsbereiches dieses Gesetzes
- 37aAbruf im automatisierten Verfahren durch Stellen außerhalb des Geltungsbereiches dieses Gesetzes
- 37bÜbermittlung von Fahrzeug- und Halterdaten nach der Richtlinie (EU) 2015/413
- 37cÜbermittlung von Fahrzeugdaten und Halterdaten an die Europäische Kommission
- 38Übermittlung an und Verwendung durch den Empfänger für wissenschaftliche Zwecke
- 38aÜbermittlung an und Verwendung durch den Empfänger für statistische Zwecke
- 38bÜbermittlung an und Verwendung durch den Empfänger für planerische Zwecke
- 39Übermittlung von Fahrzeugdaten und Halterdaten zur Verfolgung von Rechtsansprüchen
- 39aAuskunft über Daten
- 40Übermittlung sonstiger Daten
- 41Übermittlungssperren
- 42Datenabgleich zur Beseitigung von Fehlern
- 43Allgemeine Vorschriften für die Datenübermittlung an und die Verarbeitung der Daten durch den Empfänger
- 44Löschung der Daten in den Fahrzeugregistern
- 45Anonymisierte Daten
- 46Auskunft über Fahrzeugdaten unter Verarbeitung personenbezogener Daten
- 47Verordnungsermächtigungen, Ausführungsvorschriften
- 48Registerführung und Registerbehörden
- 49Zweckbestimmung der Register
- 50Inhalt der Fahrerlaubnisregister
- 51Mitteilung an das Zentrale Fahrerlaubnisregister
- 52Übermittlung
- 53Direkteinstellung und Abruf im automatisierten Verfahren
- 54(weggefallen)
- 55Übermittlung von Daten an Stellen außerhalb des Geltungsbereiches dieses Gesetzes
- 56Abruf im automatisierten Verfahren durch Stellen außerhalb des Geltungsbereiches dieses Gesetzes
- 57Übermittlung an und Verwendung durch den Empfänger für wissenschaftliche, statistische und gesetzgeberische
- 58Auskunft über eigene Daten aus den Registern
- 59Datenabgleich zur Beseitigung von Fehlern
- 60Allgemeine Vorschriften für die Datenübermittlung an und die Verarbeitung der Daten durch den Empfänger
- 61Löschung der Daten
- 62Register über die Dienstfahrerlaubnisse der Bundeswehr
- 63Verordnungsermächtigungen, Ausführungsvorschriften
- 63aDatenverarbeitung bei Kraftfahrzeugen mit automatisierter Fahrfunktion
- 63bVerordnungsermächtigungen
- 63cDatenverarbeitung im Rahmen der Überprüfung der Einhaltung von Verkehrsbeschränkungen und Verkehrsverboten
- 63dInformationen an die Halter
- 63eDatenerhebung, Datenspeicherung und Datenverwendung für das Verkehrsmanagement
- 63fVerkehrsunfallforschung, Verordnungsermächtigung
- 63gDatenverarbeitung zur Kontrolle des ruhenden Verkehrs
Source: Gesetze im Internet (German federal law, current consolidation). Official publication. Reuse: Not protected by copyright (§ 5 UrhG).