Art. 75 StGB

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Der Strafvollzug hat das soziale Verhalten des Gefangenen zu fördern, insbesondere die Fähigkeit, straffrei zu leben. Der Strafvollzug hat den allgemeinen Lebensverhältnissen so weit als möglich zu entsprechen, die Betreuung des Gefangenen zu gewährleisten, schädlichen Folgen des Freiheitsentzugs entgegenzuwirken und dem Schutz der Allgemeinheit, des Vollzugspersonals und der Mitgefangenen angemessen Rechnung zu tragen.

2 …

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Die Anstaltsordnung sieht vor, dass zusammen mit dem Gefangenen ein Vollzugsplan erstellt wird. Dieser enthält namentlich Angaben über die angebotene Betreuung, die Arbeits- sowie die Aus- und Weiterbildungsmöglichkeiten, die Wiedergutmachung, die Beziehungen zur Aussenwelt und die Vorbereitung der Entlassung.

4

Der Gefangene hat bei den Sozialisierungsbemühungen und den Entlassungsvorbereitungen aktiv mitzuwirken.

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Den geschlechtsspezifischen Anliegen und Bedürfnissen der Gefangenen ist Rechnung zu tragen.

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Wird der Gefangene bedingt oder endgültig entlassen und erweist sich nachträglich, dass bei der Entlassung gegen ihn ein weiteres, auf Freiheitsstrafe lautendes und vollziehbares Urteil vorlag, so ist vom Vollzug der Freiheitsstrafe abzusehen, wenn:

a.

sie aus einem von den Vollzugsbehörden zu vertretenden Grund nicht zusammen mit der andern Freiheitsstrafe vollzogen wurde;

b.

der Gefangene in guten Treuen davon ausgehen konnte, dass bei seiner Entlassung kein weiteres auf Freiheitsstrafe lautendes und vollziehbares Urteil gegen ihn vorlag; und

c.

damit die Wiedereingliederung des Gefangenen in Frage gestellt würde.

The 10 that are cited most themselves, of 79.

  • 6B_240/2017, Urteil vom 6. Juni 2017 – Verweigerung der bedingten EntlassungDecision

    … 5.6). Die Weigerung, an Resozialisierungsmassnahmen "aktiv mitzuwirken" (Art. 75 Abs. 4 StGB), ist als negatives Prognoseelement zu gewichten. Angesichts des psychiatrischen Befunds lässt sich nicht annehmen, der Beschwerdeführer hätte …

    6 Jun 2017 · 2017-06-06-6B_240-2017

  • 6B_664/2013, Urteil vom 16. Dezember 2013 – Gewährung von Ausgängen aus humanitären GründenDecision

    … BGE 124 I 203 E. 2b). Art. 74 und 75 StGB schreiben einen auf Humanität und Wiedereingliederung ausgerichteten Strafvollzug vor ( BENJAMIN F. BRÄGGER, in: Basler Kommentar, Strafgesetzbuch, Bd. I, 3. Aufl. 2013, N. 11 zu Art. 74 StGB). …

    16 Dec 2013 · 2013-12-16-6B_664-2013

  • 6B_93/2015, Urteil vom 19. Mai 2015 – Verweigerung der bedingten Entlassung, Willkür, rechtliches GehörDecision

    … den Gefangenen verpflichtet, bei den Sozialisierungsbemühungen und den Entlassungsvorbereitungen aktiv mitzuwirken (Art. 75 Abs. 4 StGB). Therapiearbeit im Strafvollzug ist mithin keine Privatangelegenheit, sondern eine Pflicht des …

    19 May 2015 · 2015-05-19-6B_93-2015

  • 6B_866/2017, Urteil vom 11. Oktober 2017 – Aufhebung bzw. bedingte Entlassung aus dem stationären Massnahmevollzug, VerhältnismässigkeitDecision

    … Mai 2015 E. 5.6). Die Weigerung, an Resozialisierungsmassnahmen "aktiv mitzuwirken" (Art. 75 Abs. 4 StGB), ist als negatives Prognoseelement zu gewichten (Urteil 6B_240/2017 vom 6. Juni 2017 E. 1.5.4). Wie bereits das Bezirksgericht gibt …

    11 Oct 2017 · 2017-10-11-6B_866-2017

  • 6B_619/2015, Urteil vom 18. Dezember 2015 – Bewilligung eines humanitären AusgangsDecision

    … Strafvollzug hat das soziale Verhalten des Gefangenen zu fördern, insbesondere die Fähigkeit, straffrei zu leben (Art. 75 Abs. 1 StGB). Diese Bestimmungen schreiben einen namentlich auf Wiedereingliederung und Resozialisierung …

    18 Dec 2015 · 2015-12-18-6B_619-2015

  • 6B_1028/2014, Urteil vom 17. Juli 2015 – Unbegleitete Urlaube, Versetzung in den offenen StrafvollzugDecision

    … BGE 124 I 203 E. 2b). Art. 74 und 75 StGB schreiben einen namentlich auf Wiedereingliederung und Resozialisierung des Insassen ausgerichteten Strafvollzug vor. Nach Art. 75 Abs. 1 StGB sollen Gefangene im Vollzug denn auch vorab dazu …

    17 Jul 2015 · 2015-07-17-6B_1028-2014

  • 6B_708/2015, Urteil vom 22. Oktober 2015 – Stationäre therapeutische Massnahme in einer geschlossenen Einrichtung (Art. 59 Abs. 3 StGB), ZusDecision

    … 439 StPO S. 3287 [nachfolgend: BSK-StPO]; DERSELBE, in: Basler Kommentar, Strafrecht, Bd. I, 3. Aufl. 2013, N. 17 zu Art. 75 StGB, N. 8 zu Art. 76 StGB, N. 1 zu Art. 77a StGB; DERSELBE, in: Das schweizerische Vollzugslexikon, Benjamin F. …

    22 Oct 2015 · 2015-10-22-6B_708-2015

  • 6B_842/2013, Urteil vom 31. März 2014 – Bedingte EntlassungDecision

    … den Gefangenen verpflichtet, bei den Sozialisierungsbemühungen und den Entlassungsvorbereitungen aktiv mitzuwirken (Art. 75 Abs. 4 StGB). Therapiearbeit im Strafvollzug ist mithin keine Privatangelegenheit, sondern eine Pflicht des …

    31 Mar 2014 · 2014-03-31-6B_842-2013

  • 6B_728/2008, Urteil vom 16. Januar 2009 – Strafantritt; Zulassung zur HalbgefangenschaftDecision

    Die Beschwerdeführerin wirft der Vorinstanz vor, sie habe den Grundsatz nil nocere und damit Art. 75 StGB sowie Art. 80 StGB verletzt.

    16 Jan 2009 · 2009-01-16-6B_728-2008

  • 6B_240/2018, Urteil vom 23. November 2018 – Strafvollzug; Verweigerung von VollzugslockerungenDecision

    … 2b S. 204 mit Hinweis). Art. 74 und 75 StGB schreiben einen namentlich auf Wiedereingliederung und Resozialisierung des Insassen ausgerichteten Strafvollzug vor. Nach Art. 75 Abs. 1 StGB sollen Gefangene im Vollzug denn auch vorab dazu …

    23 Nov 2018 · 2018-11-23-6B_240-2018