Art. 5 Bundesbeschluss vom 20. September 1935 über die Bewilligung eines Beitrages an den Kanto…

In forcesince 20 Sep 1935
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Der Kanton Bern wird das Wehr nach Massgabe des vom Bundesrate zu erlassenden Reglements auf eigene Kosten bedienen. Die Bundesbehörden üben die Oberaufsicht aus und sorgen dafür, dass die mit den interessierten Kantonen getroffenen Vereinbarungen eingehalten werden.

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Der Kanton Bern hat den Betrieb der Schiffschleuse ebenfalls auf eigene Kosten zu übernehmen. Die Schiffschleuse steht jedermann während des ganzen Jahres tagsüber eine Stunde vor Sonnenaufgang bis eine Stunde nach Sonnenuntergang für die Durchschleusung von Schiffen unentgeltlich zur Verfügung. Der Kanton Bern wird die polizeilichen Vorschriften über die Regelung des Schiffsverkehrs durch die Schleuse aufstellen. Diese Bestimmungen bedürfen der Genehmigung des Bundesrates, welcher die interessierten Kantone anhören wird; der Bundesrat kann die Vorschriften abändern oder ergänzen.

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Wehr und Schiffschleuse dürfen nur durch beauftragtes Personal bedient werden.