Art. 177 EMKV

In forcesince 1 Jan 2020cited 1×
1

Ist der Inhaber des Schmelzproduktes mit der aufgeprägten Feingehaltsbestimmung nicht einverstanden, so kann er beim Zentralamt die Vornahme einer Oberexpertise verlangen.

2

Die Oberexpertise wird nach den Artikeln 100 und 101 vorgenommen.

3

Erweist sich durch die Oberexpertise, dass die dem Schmelzgut aufgeprägte Feingehaltsangabe unrichtig ist, so weist das Zentralamt die Ware an diejenige Stelle zurück, welche die erste Feingehaltsbestimmung vornahm, mit der Weisung auf entsprechende Änderung.

4

Erweist sich die Feingehaltsbestimmung als richtig, so wird dies dem Einsender der Ware mitgeteilt, und er erhält sie gegen Bezahlung der Gebühren zurück.

5

Musste die Feingehaltsbezeichnung berichtigt werden, so trägt die Stelle, die sie vorgenommen hat, die Kosten der Oberexpertise.

  • 2C_518/2013, Urteil vom 1. November 2013 – Einfuhr von GoldbarrenDecision

    … In Art. 173-177 EMKV führt der Bundesrat das Nähere zum Erfordernis der Bestimmung des Feingehalts, zur Art und Weise der Prüfung und zum Prüfungsverfahren aus. Hierauf hält Art. 178 EMKV fest, unter welchen Bedingungen eine im …

    1 Nov 2013 · 2013-11-01-2C_518-2013