Art. 173 EMKV

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Schmelzprodukte, die zur Weiterveräusserung bestimmt sind, müssen auf ihren Feingehalt geprüft sein und als Beweis hiefür den Stempel eines Kontrollamtes (Ziffer 4 des Anhanges) oder eines beeidigten Handelsprüfers tragen.

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Eine Anbringung der Feingehaltsbestimmung durch den Inhaber der Schmelzbewilligung selbst ist nur gestattet, wenn dieser zugleich eine Berufsausübungsbewilligung hat.

  • 2C_518/2013, Urteil vom 1. November 2013 – Einfuhr von GoldbarrenDecision

    … Amt oder Prüfer versehen das geprüfte Schmelzprodukt mit ihrem Stempel ("Prüferzeichen"; Art. 33 Abs. 2 EMKG; Art. 173 Abs. 1 EMKV).

    1 Nov 2013 · 2013-11-01-2C_518-2013