Art. 172 EMKV

In forcesince 1 Jan 2020
1

Das individuelle Schmelzerzeichen darf das Wort «Schmelzer» nicht enthalten.

2

Das Bild des individuellen Schmelzerzeichens kann demjenigen der Verantwortlichkeitsmarke entsprechen. Das auf den Schmelzprodukten angebrachte Markenbild muss in der kleinsten Ausdehnung mindestens 5 mm messen.

3

Für die Registrierung des individuellen Schmelzerzeichens gelten sinngemäss die Vorschriften für die Hinterlegung einer Verantwortlichkeitsmarke nach dem 4. Abschnitt.

4

Das individuelle Schmelzerzeichen ist 20 Jahre gültig; für die Inhaber einer Verantwortlichkeitsmarke ist seine Gültigkeit auf die Gültigkeitsdauer der entsprechenden Verantwortlichkeitsmarke beschränkt.