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No longer in force

Herstellung von Schmelzprodukten

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Zur gewerbsmässigen Herstellung von Schmelzprodukten bedarf es einer Schmelzbewilligung.

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Die Schmelzbewilligung kann von Einzelpersonen, Handelsgesellschaften und Genossenschaften des Obligationenrechts sowie vergleichbaren ausländischen Gesellschaften erworben werden.41

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Einzelpersonen müssen im schweizerischen Handelsregister eingetragen sein und ihren Wohnsitz in der Schweiz haben. Sie müssen einen guten Ruf geniessen und Gewähr für eine einwandfreie Geschäftstätigkeit bieten.

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Die Handelsgesellschaften und Genossenschaften sowie die schweizerischen Zweigniederlassungen ausländischer Gesellschaften müssen im schweizerischen Handelsregister eingetragen sein. Die mit der Verwaltung und Geschäftsführung der Gesellschaften und Genossenschaften betrauten Personen müssen einen guten Ruf geniessen und Gewähr für eine einwandfreie Geschäftstätigkeit bieten.

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Die Schmelzbewilligung wird auf Gesuch hin durch das Zentralamt für die Dauer von vier Jahren erteilt. Nach Ablauf dieser Frist kann die Bewilligung erneuert werden, sofern die gesetzlichen Voraussetzungen erfüllt sind.

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Erfüllt der Inhaber der Bewilligung eine dieser Voraussetzungen nicht mehr oder hat er die übernommenen Verpflichtungen wiederholt verletzt, so ist die Bewilligung durch die erteilende Behörde von Amtes wegen zeitweilig oder endgültig zu entziehen.

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Die Erteilung und der Entzug einer Schmelzbewilligung sind im Schweizerischen Handelsamtsblatt bekanntzugeben.

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Jedes Schmelzprodukt muss das Stempelzeichen des Inhabers der Bewilligung tragen. Der Druckstock des Stempelzeichens ist beim Zentralamt zu hinterlegen und darf ohne Bewilligung dieser Amtsstelle nicht verändert werden. Die Hinterlegung ist im Schweizerischen Handelsamtsblatt zu veröffentlichen.

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Der Bundesrat setzt die Verpflichtungen des Inhabers der Schmelzbewilligung fest.

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Nur Kontrollämter oder Handelsprüfer dürfen Feingehaltsbestimmungen von Schmelzprodukten vornehmen.

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Die Prüfung hat den wirklichen Feingehalt des Schmelzproduktes festzustellen.

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Der Prüfende stellt vor allem fest, ob das Stempelzeichen gemäss Artikel 31 vorhanden ist. Fehlt es, so wird das Schmelzprodukt, unter Anzeige an denjenigen, der die Prüfung verlangt hat, beschlagnahmt.

Zugleich wird der Fall dem Zentralamt unterbreitet, das vom Gesuchsteller den Nachweis der Herkunft des Schmelzproduktes verlangt.

Kann dieser Nachweis nicht erbracht werden, oder liegen Anzeichen eines Vergehens vor, so sorgt das Zentralamt für die Erstattung der Strafanzeige.

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Trägt das Schmelzprodukt das Stempelzeichen, so wird die Prüfung vorgenommen. Das geprüfte Schmelzprodukt wird mit dem Stempel des Kontrollamtes oder Handelsprüfers versehen; zugleich ist der wirkliche Feingehalt anzugeben.

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Der Bundesrat regelt im Einzelnen das Verfahren bei Erteilung, Erneuerung und Entzug von Schmelzbewilligungen sowie bei Vornahme von Feingehaltsbestimmungen. Er kann auch Vorschriften über die Anerkennung ausländischer amtlicher Feingehaltsbestimmungen aufstellen.

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Der Bundesrat regelt die Gebühren für die in Absatz 1 genannten Amtshandlungen. Der Artikel 18 Absatz 2 findet sinngemäss Anwendung.

Changed on 1 Jul 2008

Verkehr mit Schmelzgut und Herstellung von Schmelzprodukten 1 ZumZur gewerbsmässigen Ankauf und Wiederverkauf von Schmelzgut und Herstellung von Schmelzprodukten bedarf es einer Handelsbewilligung. 2 Ausgenommen ist der Handel mit Bankedelmetallen. 3 Der Bundesrat wird erleichternde Bestimmungen aufstellen für den Handel mit Arbeitsbarren und mit dem zur technischen Verarbeitung vorgearbeiteten Metall. Er kann aber auch, wenn Missbräuche festgestellt werden, Halbfabrikate den Handelsvorschriften für Schmelzgut unterstellen. Schmelzbewilligung. 1 Die HandelsbewilligungSchmelzbewilligung kann von Einzelpersonen, Handelsgesellschaften und Genossenschaften des Obligationenrechts sowie vergleichbaren ausländischen Gesellschaften erworben werden.41

1 Die HandelsbewilligungSchmelzbewilligung wird auf Gesuch hin durch das Zentralamt für die Dauer von vier Jahren erteilt. Nach Ablauf dieser Frist kann die Bewilligung erneuert werden, sofern die gesetzlichen Voraussetzungen erfüllt sind.

3 Die Erteilung und der Entzug einer HandelsbewilligungSchmelzbewilligung sind im Schweizerischen Handelsamtsblatt bekannt zu geben. 4 ... Der Bundesrat setzt die Verpflichtungen fest, die dem Inhaber einer Bewilligung zu überbinden sind als Sicherungsmassnahmen im Handel mit Barren, Schmelzprodukten und Schmelzgut. 1 Der Erwerb und die Veräusserung von Schmelzgut und Schmelzprodukten im Hausierverkehr ist untersagt. 2 Dem Inhaber einer Handelsbewilligung ist jedoch gestattet, zum Erwerb von Schmelzgut gewerbliche Betriebe aufzusuchen, wo regelmässig Edelmetallabfälle entstehen. 1 Zur gewerbsmässigen Herstellung von Schmelzprodukten bedarf es einer Schmelzbewilligung. 2 Für die Voraussetzungen, für die Erteilung, die Erneuerung und den Entzug der Schmelzbewilligung gelten sinngemäss die Artikel 25 und 26.bekanntzugeben. 4 …

1 Der Bundesrat regelt im Einzelnen das Verfahren bei Erteilung, Erneuerung und Entzug von Handelsbewilligungen und Schmelzbewilligungen sowie bei Vornahme von Feingehaltsbestimmungen. Er kann auch Vorschriften über die Anerkennung ausländischer amtlicher Feingehaltsbestimmungen aufstellen.

b. Pflichten des Inhabers. Stempelzeichen Feingehaltsbestimmung von Schmelzprodukten a. Zuständigkeit. Gegenstand b. Verfahren Bewilligungsverfahren. Gebühren

  1. 1 Jul 2008 – 1 Jan 2020earlier wording
  2. 1 May 2007 – 1 Jun 2008earlier wording

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