, LCMP

No longer in force
1

Im Zeitpunkt des Inkrafttretens dieses Gesetzes bereits hergestellte inländische Waren, die zwar den bisher geltenden Bestimmungen, jedoch nicht den Vorschriften dieses Gesetzes genügen, können binnen einem Jahr einem Kontrollamte zur Anbringung eines Übergangsstempels vorgewiesen werden. Dieser ermächtigt den Inhaber der Ware, diese noch während drei Jahren in Verkehr zu bringen. Die nähern Bestimmungen hierüber werden durch den Bundesrat aufgestellt.

2 … 79

1

Mit dem Zeitpunkt des Inkrafttretens dieses Gesetzes sind alle damit in Widerspruch stehenden frühern Erlasse aufgehoben.

2

Aufgehoben sind insbesondere das Bundesgesetz vom 23. Dezember

188080 betreffend Kontrollierung und Garantie des Feingehaltes der Gold- und Silberwaren mit Zusatzgesetz vom 21. Dezember 188681 sowie das Bundesgesetz vom 17. Juni 188682 betreffend den Handel mit Gold- und Silberabfällen.

1

Der Bundesrat bestimmt den Zeitpunkt des Inkrafttretens dieses Gesetzes.

2

Er erlässt die zum Vollzug nötigen Vorschriften.

Datum des Inkrafttretens: 1. Juli 193483 Schlussbestimmung der Änderung vom 17. Juni 199484 Waren, die vor Inkrafttreten der Änderung vom 17. Juni 1994 hergestellt wurden und den bisherigen, nicht aber den neuen Vorschriften entsprechen, dürfen gewerbsmässig längstens bis zu einem Jahr nach Inkrafttreten dieser Änderung in Verkehr gebracht werden.

80 [AS 5 363, 10 45] 81 [AS 10 45] 82 [AS 9 266] 83 BRB vom 8. Mai 1934 (AS 50 345) 84 AS 1995 3102 Inkrafttreten und Vollzug

Changed on 1 Jan 2011

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188081188080 betreffend Kontrollierung und Garantie des Feingehaltes der Gold- und Silberwaren mit Zusatzgesetz vom 21. Dezember 188682188681 sowie das Bundesgesetz vom 17. Juni 188683188682 betreffend den Handel mit Gold- und Silberabfällen.

Datum des Inkrafttretens: 1. Juli 193484193483 Schlussbestimmung der Änderung vom 17. Juni 199485199484 Waren, die vor Inkrafttreten der Änderung vom 17. Juni 1994 hergestellt wurden und den bisherigen, nicht aber den neuen Vorschriften entsprechen, dürfen gewerbsmässig längstens bis zu einem Jahr nach Inkrafttreten dieser Änderung in Verkehr gebracht werden. 8180 [AS 5 363, 10 45] 8281 [AS 10 45] 8382 [AS 9 266] 8483 BRB vom 8. Mai 1934 (AS 50 345) 8584 AS 1995 3102 Inkrafttreten und Vollzug

  1. 1 Jan 2011 – 1 Jan 2020earlier wording
  2. 1 Jul 2010 – 1 Jan 2011earlier wording
  3. 1 Jul 2008 – 1 Jul 2010earlier wording
  4. 1 May 2007 – 1 Jun 2008earlier wording

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