Art. 6 LCMP

In forcesince 1 Jan 2020cited 1×

Soweit das Gesetz oder die Verordnung Warenbezeichnungen vorschreibt oder als zulässig erklärt, müssen diese auf die Zusammensetzung der Ware hinweisen. Jede zur Täuschung geeignete Bezeichnung auf Edelmetall-, Mehrmetall-, Plaqué- oder Ersatzwaren und auf Gegenständen, die mit solchen verwechselt werden können, ist untersagt.

  • 2C_1008/2012, Urteil vom 1. März 2013 – Farbbezeichnung von BilderrahmenDecision

    Der Richtigkeit der Bezeichnung der Waren widmet sich Art. 6 EMKG. Danach müssen die Warenbezeichnungen, soweit sie das Gesetz oder die Verordnung vorschreibt oder als zulässig erklärt, auf die Zusammensetzung der Ware hinweisen. Jede …

    1 Mar 2013 · 2013-03-01-2C_1008-2012