Art. 36 LCMP

In forcesince 1 Jan 2023cited 2×
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Das Zentralamt überwacht den Verkehr mit Edelmetallen und Edelmetallwaren nach diesem Gesetz und nach dem Geldwäschereigesetz vom 10. Oktober 1997 (GwG).

2

Ihm obliegen insbesondere:

a.

die Eintragung der Verantwortlichkeitsmarken;

b.

die Überwachung der amtlichen Prüfung und der Punzierung der Edelmetallwaren;

c.

die Erteilung der Schmelz- und der Ankaufsbewilligungen;

d.

die Führung des Registers über die Personen, die gewerbsmässig Schmelzgut ankaufen;

e.

die Überwachung des gewerbsmässigen Ankaufs von Schmelzgut;

f.

die Überwachung der Feingehaltsbestimmungen von Schmelzprodukten;

g.

die Überwachung der Geschäftsführung der Kontrollämter und der Handelsprüfer;

h.

die Ausstellung der Diplome für die beeidigten Edelmetallprüfer und der Berufsausübungsbewilligungen für die Handelsprüfer.

3

Es erhebt Gebühren für seine Überwachungstätigkeit über den Verkehr mit Edelmetallen und Edelmetallwaren sowie eine Aufsichtsabgabe für die Kosten der Tätigkeiten nach Absatz 2 Buchstabe e sowie nach Artikel 42ter, die durch die Gebühren nicht gedeckt sind. Die Aufsichtsabgabe für die Tätigkeiten nach Absatz 2 Buchstabe e wird als Pauschalbetrag für einen Zeitraum von vier Jahren erhoben. Für die Bemessung der jährlichen Aufsichtsabgabe für Tätigkeiten nach Artikel 42ter sind die Bilanzsumme und der Bruttoertrag massgebend. Der Bundesrat regelt die Gebühren und die Aufsichtsabgabe im Einzelnen.

  • VBGÖ1aLaw

    … Oktober 1997 in Verbindung mit Artikel 42ter des Edelmetallkontrollgesetzes vom 20. Juni 1933 (EMKG) und von Artikel 36 Absatz 2 Buchstabe g EMKG vom Geltungsbereich des Öffentlichkeitsgesetzes ausgenommen.

  • OEmol-CMP1Law

    … für Kosten, die nicht über die Gebühren für die Überwachung des gewerbsmässigen Ankaufs von Schmelzgut nach Artikel 36 Absatz 2 Buchstabe e EMKG sowie für die Aufsicht nach Artikel 42ter EMKG gedeckt sind.