Art. 88 EntG

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Die Entschädigung für die Enteignung ist innert 30 Tagen nach ihrer rechtskräftigen Feststellung zu entrichten und, soweit sie in Geld besteht, nach Ablauf dieser Frist zum Zinsfuss, den das Bundesverwaltungsgericht festlegt, zu verzinsen. Ist eine endgültige Vermessung der vom Enteigner beanspruchten Grundfläche in diesem Zeitpunkt noch nicht möglich, so sind vorläufig 90 Prozent der Entschädigung auszubezahlen, berechnet nach den Massen im aufgelegten Plan; vorbehalten bleibt eine spätere Nach- oder Rückforderung.

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Bei Säumnis mit andern als Geldleistungen setzt der Präsident der Schätzungskommission dem Enteigner auf Begehren des Berechtigten eine angemessene Frist zur Erfüllung an, mit der Androhung, dass sonst die Arbeiten vom Berechtigten selbst auf Rechnung des Pflichtigen erstellt werden können. In diesem Falle kann der Berechtigte vom Enteigner einen angemessenen Vorschuss verlangen, der im Streitfall durch den Präsidenten der Schätzungskommission festgesetzt wird.

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Die Schätzungskommission setzt im Streitfall die Vergütung fest für Arbeiten, die der Berechtigte selbst ausgeführt hat, und für den Schaden aus dem Verzug.

The 10 that are cited most themselves, of 12.

  • BGE 134 II 49Decision

    … 3,5 %. Nach Ablauf von zwanzig Tagen seit der endgültigen Feststellung der Entschädigung ist Verzugszins zu leisten (Art. 88 Abs. 1 EntG). Weitere Fragen

    8 Feb 2008 · 134-II-49

  • 1E.11/2003, Urteil vom 22. April 2004Decision

    … Art. 88 Abs. 1 EntG), kein Verzugszins. Er dient vielmehr dazu, dem Enteigneten den Schaden zu ersetzen, den dieser dadurch erleidet, dass er das enteignete Grundstück nicht mehr nutzen kann, als Eigentümer aber weiterhin die Lasten …

    22 Apr 2004 · 2004-04-22-1E.11-2003

  • 1E.15/2007, Urteil vom 8. Februar 2008 – Enteignung nachbarrechtlicher Abwehrbefugnisse infolge Fluglärms sowie von Abwehrrechten gegen den Decision

    … 3.5 %. Nach Ablauf von zwanzig Tagen seit der endgültigen Feststellung der Entschädigung ist Verzugszins zu leisten (Art. 88 Abs. 1 EntG). Weitere Fragen

    8 Feb 2008 · 2008-02-08-1E.15-2007

  • 1E.3/2003, Urteil vom 12. August 2003Decision

    … zum Zins, der nach Ablauf von zwanzig Tagen nach rechtskräftiger Festsetzung der Entschädigung zu bezahlen ist (Art. 88 Abs. 1 EntG), kein Verzugszins. Er dient vielmehr dazu, dem Enteigneten den Schaden zu ersetzen, den dieser dadurch …

    12 Aug 2003 · 2003-08-12-1E.3-2003

  • BGE 134 II 152Decision

    … Art. 88 Abs. 1 EntG), kein Verzugszins. Er wird auch nicht geschuldet, weil das Eigentum am Enteignungsobjekt - wie in Art. 19bis Abs. 2-4 EntG vorgesehen - vorzeitig auf den Enteigner übergegangen und die Entschädigung noch nicht …

    14 Apr 2008 · 134-II-152

  • BGE 129 II 470Decision

    … 2707 und 3013 reduziert sich auch der vom Enteigner gemäss Art. 88 Abs. 1 EntG vorläufig zu bezahlende Betrag von 90% auf Fr. 1'277'064.-. Soweit die vom Enteigner bereits geleistete Anzahlung von Fr. 2'020'000.- diesen vorläufigen …

    15 Sep 2003 · 129-II-470

  • 1E.18/2007, Urteil vom 14. April 2008 – übermässige Fluglärmimmissionen und Überflug beim Flughafen Zürich, EnteignungsentschädigungDecision

    … 3.5 %. Nach Ablauf von zwanzig Tagen seit der endgültigen Feststellung der Entschädigung ist Verzugszins zu leisten (Art. 88 Abs. 1 EntG).

    14 Apr 2008 · 2008-04-14-1E.18-2007

  • 1E.15/2002, Urteil vom 15. September 2003Decision

    … 2707 und 3013 (vgl. oben E. 3) reduziert sich auch der vom Enteigner gemäss Art. 88 Abs. 1 EntG vorläufig zu bezahlende Betrag von 90 % auf Fr. 1'277'064.--. Soweit die vom Enteigner bereits geleistete Anzahlung von Fr. 2'020'000.-- …

    15 Sep 2003 · 2003-09-15-1E.15-2002

  • 1E.10/2002, Arrêt du 10 décembre 2002Decision

    … ou plus précisément dès la date de son échéance, le vingtième jour après sa fixation définitive, l'art. 88 al. 1 LEx prévoit également un intérêt "au taux usuel". Il s'agit alors d'un intérêt moratoire, à 5 % l'an, l'usage …

    10 Dec 2002 · 2002-12-10-1E.10-2002

  • 1E.7/2007, Urteil vom 14. April 2008 – übermässige Fluglärmimmissionen und Überflug beim Flughafen Zürich, EnteignungsentschädigungDecision

    … Art. 88 Abs. 1 EntG), kein Verzugszins. Er wird auch nicht geschuldet, weil das Eigentum am Enteignungsobjekt - wie in Art. 19bis Abs. 2-4 EntG vorgesehen - vorzeitig auf den Enteigner übergegangen und die Entschädigung noch nicht …

    14 Apr 2008 · 2008-04-14-1E.7-2007