Art. 73 EntG

In forcesince 1 Jan 2012cited 2×
1

Die Verhandlungen und der Entscheid der Schätzungskommission werden in einem Protokoll zusammengefasst, das enthalten muss:

a.

die Namen der erschienenen Beteiligten;

b.

die genaue Bezeichnung des Gegenstandes der Enteignung;

c.

die Anträge und Anerkennungen der Parteien;

d.

ein Verzeichnis der von den Parteien vorgelegten Akten;

e.

eine gedrängte Wiedergabe der Parteianbringen;

f.

das Ergebnis eines allfälligen Beweisverfahrens;

g.

den Entscheid mit Begründung, wobei die in Artikel 19 aufgezählten verschiedenen Bestandteile der Entschädigung ziffermässig genau auseinander zu halten sind;

h.

die Unterschrift des Präsidenten der Schätzungskommission.

2

Führt eine Verhandlung nicht zum Entscheid oder werden Zeugen abgehört oder erscheint es sonst notwendig, so wird ein gesondertes Verhandlungsprotokoll geführt.

  • 1E.9/2001, Urteil vom 25. Februar 2002Decision

    … Andererseits schreibt Art. 73 Abs. 1 lit. g EntG vor, dass im Urteil der Schätzungskommission die in Art. 19 EntG aufgezählten verschiedenen Bestandteile der Entschädigung, die an unterschiedlichen Orten zu bezahlen sind (Art. 89 EntG), …

    25 Feb 2002 · 2002-02-25-1E.9-2001

  • 1C_534/2009, Arrêt du 2 juin 2010 – expropriationDecision

    … de transport sur place et les observations déposées le 15 juin 2007 étaient parfaitement recevables au regard des art. 68 et 73 LEx. Le recourant conteste cette argumentation. Les conséquences du non-respect du délai de réponse …

    2 Jun 2010 · 2010-06-02-1C_534-2009