Art. 59 EntG

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1

Für jeden Kreis wird eine Schätzungskommission bestellt. Sie besteht aus:

a.

einem Präsidenten und zwei Stellvertretern;

b.

höchstens fünfzehn übrigen Mitgliedern.

2

Das Bundesgericht wählt die Mitglieder der Schätzungskommissionen. Bei der Vorbereitung der Wahl der Mitglieder nach Absatz 1 Buchstabe b können die Kantone angehört werden.

3

Die Mitglieder der Schätzungskommissionen werden auf die gleiche sechsjährige Amtsdauer wie die Mitglieder des Bundesverwaltungsgerichts gewählt. Sie scheiden am Ende des Jahres aus ihrem Amt aus, in dem sie das 68 Altersjahr vollenden.

4

Bei Bedarf kann das Bundesgericht Mitglieder der Schätzungskommission eines Kreises vorübergehend zur Aushilfe in einem anderen Kreis einsetzen.

5

Das Bundesgericht kann ein Mitglied der Schätzungskommission vor Ablauf der Amtsdauer des Amtes entheben, wenn es:

a.

vorsätzlich oder grob fahrlässig Amtspflichten schwer verletzt hat; oder

b.

die Fähigkeit, das Amt auszuüben, auf Dauer verloren hat.

6

Die Mitglieder der Schätzungskommissionen sollen verschiedenen Berufsgruppen angehören und die für die Schätzung nötigen Fach-, Sprach- und Ortskenntnisse besitzen.

7

Kandidierende für die Wahl in die Schätzungskommissionen müssen gegenüber dem Bundesgericht ihre Interessenbindungen offenlegen. Die Mitglieder der Schätzungskommissionen melden Veränderungen ihrer Interessenbindungen laufend dem Bundesgericht.

8

Die Mitglieder der Schätzungskommissionen erfüllen ihre Amtspflichten gewissenhaft. Sie sind in ihrer rechtsprechenden Tätigkeit unabhängig und nur dem Recht verpflichtet.

9

Die Mitglieder der Schätzungskommissionen sind während der Zugehörigkeit zur Kommission und nach deren Beendigung zur Verschwiegenheit über amtliche Angelegenheiten verpflichtet.

  • 1C_100/2011, Urteil vom 9. Dezember 2011 – Enteignung nachbarrechtlicher Abwehrbefugnisse infolge Fluglärms, ausgehend vom Landesflughafen ZDecision

    … Als Mitglieder der Schätzungskommission sind gemäss Art. 59 Abs. 2 des Bundesgesetzes vom 20. Juni 1930 über die Enteignung (EntG; SR 711) Personen zu wählen, die verschiedenen Berufsgruppen angehören und die für die Schätzung …

    9 Dec 2011 · 2011-12-09-1C_100-2011

  • 1C_606/2013, Sentenza del 27 novembre 2013 – indennità per l'espropriazione dei diritti di vicinatoDecision

    … prova di riserbo quando sono in discussione questioni tecniche per le quali la CFS, composta di membri specializzati (art. 59 cpv. 2 LEspr), dispone di conoscenze specifiche (DTF 138 II 77 consid. 3.1 e 6.4).

    27 Nov 2013 · 2013-11-27-1C_606-2013

  • 1C_618/2013, Sentenza del 27 novembre 2013 – indennità per l'espropriazione dei diritti di vicinatoDecision

    … prova di riserbo quando sono in discussione questioni tecniche per le quali la CFS, composta di membri specializzati (art. 59 cpv. 2 LEspr), dispone di conoscenze specifiche (DTF 138 II 77 consid. 3.1 e 6.4).

    27 Nov 2013 · 2013-11-27-1C_618-2013

  • 1E.15/2005, Urteil vom 25. November 2005 – Entschädigungsbegehren gemäss Art. 5 und Art. 41 EntGDecision

    … Art. 59 und Art. 64 EntG). Eröffnet werden kann das formelle Enteignungsverfahren nur auf das Gesuch eines Unternehmens, das über das eidgenössische Enteignungsrecht verfügt oder - nach früherem Recht - noch damit ausgestattet werden …

    25 Nov 2005 · 2005-11-25-1E.15-2005

  • 1E.3/2004, Urteil vom 31. März 2004Decision

    … 98 lit. e OG (vgl. Art. 59 ff. EntG; BGE 112 Ib 417 E. 2b S. 421). Als Gerichtsbehörden amten sie weder im Auftrage der Parteien im enteignungsrechtlichen Verfahren, noch stehen sie in einem andern vertraglichen Verhältnis, aus welchem …

    31 Mar 2004 · 2004-03-31-1E.3-2004