Art. 47 EntG

In forcesince 1 Jan 2021
1

Mit persönlicher Mitteilung einzuladen sind auch die Grundpfand-, Grundlast- und Nutzniessungsberechtigten. Sind diese nicht namentlich bekannt, so hat der Präsident der Schätzungskommission die erforderlichen Nachforschungen anzustellen oder die Einladung zu publizieren.

2

In der Einladung zur Einigungsverhandlung sind die Grundpfand-, Grundlast- und Nutzniessungsberechtigten darauf hinzuweisen, dass bei ihrem Ausbleiben:

a.

der Eigentümer berechtigt ist, über die Entschädigung eine auch für sie verbindliche Vereinbarung abzuschliessen; und

b.

sie zu keinen weiteren Verfahrensschritten eingeladen werden, ausser sie ersuchen darum.

Changed on 1 Jan 2021

In der öffentlichen Bekanntmachung der Einigungsverhandlung ist darauf hinzuweisen, dass 1 Mit persönlicher Mitteilung einzuladen sind auch die Grundpfand-, Grundlast- und Nutzniessungsberechtigten an der Verhandlung über die Entschädigung teilnehmen können und dass, wenn sie ausbleiben, . Sind diese nicht namentlich bekannt, so hat der Präsident der Schätzungskommission die erforderlichen Nachforschungen anzustellen oder die Einladung zu publizieren. 2 In der Einladung zur Einigungsverhandlung sind die Grundpfand-, Grundlast- und Nutzniessungsberechtigten darauf hinzuweisen, dass bei ihrem Ausbleiben: a. der Eigentümer berechtigt ist, über die Entschädigung eine auch für sie verbindliche Vereinbarung abzuschliessen.; und b. sie zu keinen weiteren Verfahrensschritten eingeladen werden, ausser sie ersuchen darum.

  1. 1 Jan 2021 – todayin force
  2. 1 Jan 2007 – 1 Jan 2021earlier wording
  3. 1 Jan 2000 – 1 Jan 2007earlier wording

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