Art. 26 EntG

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Soweit der Enteigner gemäss Artikel 7 Anlagen erstellt, die bestehende ersetzen oder ergänzen, gehen sie, wenn nichts anderes vereinbart wurde, in das Eigentum desjenigen über, dem die bestehenden gehörten. Der Enteigner hat für eine aus ihrem Unterhalte sich ergebende Mehrbelastung Schadenersatz zu leisten, soweit dieser Schaden nicht durch Vorteile aufgewogen wird, die aus der Neuanlage entstehen.

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Durch die Neuanlagen verfügbar gewordene, dem öffentlichen Gebrauche entzogene Anlagen und Grundstücke fallen dem Enteigner zu.

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Streitigkeiten über diese Verhältnisse entscheidet die Schätzungskommission.

  • 1A.270/2004, Urteil vom 27. April 2005 – Plangenehmigung Stadtbahn Glattal; Kosten Umlegung VersorgungsanlagenDecision

    … Art. 26 und Art. 64 Abs. 1 lit. c und d EntG; BGE 104 Ib 348 E. 2; 111 Ib 280 E. 2; 116 Ib 241 E. 3a S. 246; 121 II 436 E. 7 S. 444; 122 II 12 E. 1a S. 14 f.). Obliegt aber dem Enteigner die Wiederherstellung der durch sein Werk …

    27 Apr 2005 · 2005-04-27-1A.270-2004