Massgebend ist der Verkehrswert (Art. 19 Bst. a) im Zeitpunkt des Vorliegens eines vollstreckbaren Enteignungstitels.
Art. 19bis EntG
The 10 that are cited most themselves, of 35.
BGE 134 II 49Decision
Nach Art. 19bis Abs. 1 EntG ist für die Frage, welche rechtliche und welche tatsächliche Situation der Bewertung des enteigneten Grundstücks zugrunde zu legen sei, auf das Datum der Einigungsverhandlung abzustellen. Diese Regelung ist …
8 Feb 2008 · 134-II-49
1E.11/2003, Urteil vom 22. April 2004Decision
… vermag jedoch keinen enteignungsrechtlichen Anspruch auf Ersatz künftigen Gewinnausfalls zu begründen: Nach Art. 19bis Abs. 1 EntG ist der Entschädigungsbemessung die tatsächliche und rechtliche Situation der enteigneten Grundstücke …
22 Apr 2004 · 2004-04-22-1E.11-2003
1E.15/2007, Urteil vom 8. Februar 2008 – Enteignung nachbarrechtlicher Abwehrbefugnisse infolge Fluglärms sowie von Abwehrrechten gegen den Decision
Nach Art. 19bis Abs. 1 EntG ist für die Frage, welche rechtliche und welche tatsächliche Situation der Bewertung des enteigneten Grundstücks zugrunde zu legen sei, auf das Datum der Einigungsverhandlung abzustellen. Diese Regelung ist …
8 Feb 2008 · 2008-02-08-1E.15-2007
BGE 129 II 470Decision
Nach Art. 19bis Abs. 1 EntG (SR 711) ist für die Frage, welche rechtliche und welche tatsächliche Situation der Bewertung des enteigneten Bodens zugrunde zu legen sei, in der Regel auf das Datum der Einigungsverhandlung abzustellen. Von …
15 Sep 2003 · 129-II-470
1E.3/2003, Urteil vom 12. August 2003Decision
… auch BGE 111 Ib 97 E. 2d S. 100). Der in diesem Sinne "übliche Zinsfuss" nach Art. 76 Abs. 5 Satz 3 EntG (und nach Art. 19bis Abs. 4 EntG) wird jeweils vom Bundesgericht entsprechend den Verhältnissen auf dem Zins- und Kapitalmarkt …
12 Aug 2003 · 2003-08-12-1E.3-2003
1E.4/2002, Urteil vom 21. Oktober 2002Decision
Nach Art. 19bis Abs. 1 EntG bestimmt sich die Entschädigung nach dem Verkehrswert des abzutretenden Grundstücks im Zeitpunkt der Einigungsverhandlung. Auf dieses Datum ist für die Frage abzustellen, welche rechtliche und welche …
21 Oct 2002 · 2002-10-21-1E.4-2002
1E.13/2004, Urteil vom 8. Februar 2005 – Enteignungsentschädigung in Zusammenhang mit den Kompensationsmassnahmen A9/T9Decision
… Art. 19bis Abs. 1 EntG). Von einer anderen als der in diesem Zeitpunkt bestehenden Rechtslage darf nur ausgegangen werden, wenn feststeht oder mit hoher Wahrscheinlichkeit angenommen werden kann, dass die rechtliche Situation ohne die …
8 Feb 2005 · 2005-02-08-1E.13-2004
1E.9/2005, Sentenza dell'11 gennaio 2006 – espropriazione formale (indennità per immissioni della strada nazionale in territorio di BellinzoDecision
… Secondo l'art. 19bis cpv. 1 LEspr, applicabile di principio anche al caso dell'espropriazione dei diritti di vicinato (DTF 121 II 350 consid. 5d), è determinante il valore venale alla data dell'udienza di conciliazione. L'udienza del 21 …
11 Jan 2006 · 2006-01-11-1E.9-2005
1C_233/2011, Urteil vom 3. Oktober 2011 – Formelle Enteignung (Enteignungsentschädigung)Decision
Die Beschwerdeführer rügen eine Verletzung von Art. 19bis Abs. 1 EntG (SR 711). Sie verweisen in diesem Zusammenhang auch auf die Eigentumsgarantie (Art. 26 BV), jedoch ohne daraus für die vorliegende Sache weitergehende Ansprüche …
3 Oct 2011 · 2011-10-03-1C_233-2011
1P.659/2006, Urteil vom 22. Januar 2007 – Enteignung, QuellenschutzzoneDecision
… der Bewertung des enteigneten Bodens zugrunde zu legen sei, ist in der Regel auf das Datum der Einigungsverhandlung (Art. 19bis EntG) bzw. auf einen Zeitpunkt abzustellen, der nahe beim Übergang der beanspruchten Rechte liegt. Wird die …
22 Jan 2007 · 2007-01-22-1P.659-2006
Changed on 1 Jan 2021
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1 Massgebend ist der Verkehrswert (Art. 19 Bst. a) im Zeitpunkt der Einigungsverhandlung.
2 Können sich die Parteien nicht einigen und sind keine Einsprachen oder Begehren nach den Artikeln 7–10 mehr hängig, so setzt die Schätzungskommission auf Ersuchen des Enteigneten sofort eine Zahlung in der voraussichtlichen Höhe der Verkehrswertentschädigung fest. Dieser Entscheid unterliegt nicht der Beschwerde an das Bundesverwaltungsgericht.
3 Für die Bezahlung des festgesetzten Betrags gelten sinngemäss diedes Vorliegens eines vollstreckbaren Enteignungstitels.
- 1 Jan 2021 – todayin force
- 1 Jan 2007 – 1 Jan 2021earlier wording
- 1 Jan 2000 – 1 Jan 2007earlier wording
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