Art. 19 Bundesgesetz vom 28. September 1923 über das Schiffsregister

In forcesince 1 Jan 2011cited 1×
1

Entfallen die Voraussetzungen nach Artikel 4 für die Aufnahme des Schiffes in ein schweizerisches Schiffsregister, so haben der Eigentümer und bei rechtsgeschäftlicher Veräusserung auch der Erwerber, bei Erbgang und Zwangsvollstreckung nur der Erwerber, dem Schiffsregisteramt unverzüglich schriftlich unter Beilegung des Schiffsbriefes Antrag auf Streichung des Schiffes zu stellen. Artikel 7 Absätze 2 und 3 finden Anwendung. Unterbleibt der Antrag für ein Rheinschiff, so kann die Aufsichtsbehörde die Streichung von Amtes wegen verfügen und anmerken lassen.

2

Das Schiffsregisteramt merkt den Antrag im Register an und setzt die aus Eintragungen und Vormerkungen Berechtigten durch eingeschriebenen Brief davon in Kenntnis mit der Aufforderung, binnen 20 Tagen Einsprache zu erheben, ansonsten die Streichung des Schiffes im Register erfolgt. Vom Zeitpunkt der Anmerkung an kann sich der Eigentümer eines Rheinschiffes nur noch zur Wahrung von Rechten aus Eintragungen und Vormerkungen darauf berufen, dass sein Schiff in einem schweizerischen Schiffsregister eingetragen ist.

3

Wird Einsprache erhoben, so darf das Schiff im Register nicht gestrichen werden; das Schiffsregisteramt teilt dem Eigentümer die eingegangenen Einsprachen mit. Handelt es sich um ein Rheinschiff, so verliert die Einsprache jedoch mit Ablauf von fünf Jahren ihre Wirkung und das Schiff ist im Register zu streichen, sofern die Streichung nicht richterlich untersagt wird.

4

Wird keine Einsprache erhoben, so wird das Schiff im Register gestrichen.