Art. 1 Bundesgesetz vom 28. September 1923 über das Schiffsregister

In forcesince 1 Jan 2011cited 1×
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Bei den vom Bundesrate als zuständig erklärten Grundbuchämtern (Schiffsregisterämtern) wird ein eidgenössisches Schiffsregister geführt, in dem die gesetzlich vorgesehenen Eintragungen und Vormerkungen zu erfolgen haben.

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Die Rheinschifffahrtsbehörde des Kantons, in dessen Schiffsregister ein auf dem Rhein unterhalb Rheinfelden verwendetes Schiff (Rheinschiff) aufgenommen werden muss, ist zuständig für die Ausstellung und den Widerruf:

a.

der in Artikel 2 Absatz 3 der revidierten Rheinschifffahrtsakte vom 17. Oktober 1868 vorgesehenen Urkunde;

b.

der Bescheinigung nach Artikel 4 Absätze 2 und 3 dieses Gesetzes.