Art. 6 VZG

In forcecited 2×

Eine vorgemerkte Verfügungsbeschränkung ist zur Löschung anzumelden:

a.

Von Amtes wegen:

1.

bei Wegfall der Pfändung oder des Arrestes infolge Erhebung eines Drittanspruches, der im Verfahren nach den Artikeln 106 ff. SchKG nicht bestritten worden ist;

2.

wenn die Betreibung infolge Verwertung des Grundstückes oder Bezahlung erloschen ist;

3.

wenn der gestundete Kaufpreis für das versteigerte Grundstück bezahlt worden ist;

4.

wenn ein Pfändungsanschluss aus irgendeinem Grunde dahinfällt. In diesem Falle bezieht sich jedoch die Löschung nur auf die Vormerkung des Anschlusses;

5.

wenn ein Arrest infolge Nichtanhebung der Betreibung oder Klage innert Frist erlischt;

6.

wenn der Schuldner Sicherheit gemäss Artikel 277 SchKG leistet.

b.

Auf Antrag des betriebenen Schuldners, sofern er den erforderlichen Ausweis und den Kostenvorschuss dafür leistet:

1.

wenn eine provisorische Pfändung infolge Gutheissung der Aberkennungsklage dahinfällt;

2.

wenn eine Pfändung infolge Durchführung eines gerichtlichen Widerspruchsverfahrens dahinfällt;

3.

wenn ein Arrest infolge Durchführung des Einspracheverfahrens oder durch sonstiges gerichtliches Urteil aufgehoben wird;

4.

wenn die Betreibung infolge einer rechtskräftigen Verfügung des Richters nach Artikel 85 oder 85a SchKG aufgehoben oder eingestellt wurde oder infolge unbenützten Ablaufes der Frist zur Stellung des Verwertungsbegehrens erloschen ist.

  • 5A_351/2017, Urteil vom 12. Dezember 2017 – Veräusserung von StockwerkeigentumsanteilenDecision

    … Zuständig für die Anmeldung beim Grundbuchamt ist das Betreibungsamt (Art. 7 VZG). Die Aufzählung der in Art. 6 VZG erwähnten Tatbestände ist nicht abschliessend (BGE 116 III 35 E. 2a). Das Betreibungsamt nimmt die Anmeldung einer …

    12 Dec 2017 · 2017-12-12-5A_351-2017

  • 5A_285/2015, Urteil vom 29. Juni 2015 – unentgeltliche Prozessführung , Sicherstellung (Lastenverzeichnis)Decision

    … Art. 6 lit. a Ziff. 5 VZG) erörtert wurde, als aussichtslos bewerten.

    29 Jun 2015 · 2015-06-29-5A_285-2015