Art. 973d OR

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1

Ein Registerwertrecht ist ein Recht, das gemäss einer Vereinbarung der Parteien:

1.

in einem Wertrechteregister gemäss Absatz 2 eingetragen ist; und

2.

nur über dieses Wertrechteregister geltend gemacht und auf andere übertragen werden kann.

2

Das Wertrechteregister muss die folgenden Anforderungen erfüllen:

1.

Es vermittelt den Gläubigern, nicht aber dem Schuldner, mittels technischer Verfahren die Verfügungsmacht über ihre Rechte.

2.

Seine Integrität ist geschützt, indem es durch angemessene technische und organisatorische Massnahmen, wie die gemeinsame Verwaltung durch mehrere voneinander unabhängige Beteiligte, gegen unbefugte Veränderungen geschützt ist.

3.

Der Inhalt der Rechte, die Funktionsweise des Registers und die Registrierungsvereinbarung sind im Register oder in damit verknüpften Begleitdaten festgehalten.

4.

Die Gläubiger können die sie betreffenden Informationen und Registereinträge einsehen sowie die Integrität des sie betreffenden Registerinhalts ohne Zutun Dritter überprüfen.

3

Der Schuldner hat sicherzustellen, dass das Wertrechteregister dessen Zweck entsprechend organisiert ist. Insbesondere ist sicherzustellen, dass das Register jederzeit gemäss Registrierungsvereinbarung funktioniert.

  • FinfraG2Law

    … Wertrechte, insbesondere einfache Wertrechte nach Artikel 973c des Obligationenrechts (OR) und Registerwertrechte nach Artikel 973d OR, sowie Derivate und Bucheffekten; bbis. Distributed Ledger Technology-Effekten (DLT-Effekten): Effekten …

  • LSerFi3Law

    … Wertrechte, insbesondere einfache Wertrechte nach Artikel 973c des Obligationenrechts (OR) und Registerwertrechte nach Artikel 973d OR, sowie Derivate und Bucheffekten; c. Finanzdienstleistungen: die folgenden für Kundinnen und Kunden …

  • FinfraV58gLaw

    … vom DLT-Handelssystem zugelassen werden, wenn das verteilte elektronische Register mindestens die Anforderungen nach Artikel 973d Absatz 2 OR erfüllt. 2 Wird das verteilte elektronische Register nicht vom betreffenden DLT-Handelssystem …

  • Bundesgesetz vom 3. Oktober 2008 über Bucheffekten (Bucheffektengesetz, BEG)45Law

    … Juni 2015 in Bezug auf immobilisierte Registerwertrechte nach den Artikeln 973d–973i des Obligationenrechts. 3 Als Verwahrungsstelle gelten, sofern sie im Rahmen ihrer Geschäftstätigkeit Effektenkonten führen, auch ausländische …