Art. 936a OR

In forcesince 1 Jan 2021cited 1×
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Die Einträge ins Handelsregister werden im Schweizerischen Handelsamtsblatt elektronisch veröffentlicht. Sie werden mit der Veröffentlichung wirksam.

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Ebenso erfolgen alle gesetzlich vorgesehenen Veröffentlichungen elektronisch im Schweizerischen Handelsamtsblatt.

  • 9C_56/2023, Urteil vom 15. Mai 2023 – Verrechnungssteuer, Steuerperiode 2012Decision

    … Sie werden mit der Veröffentlichung wirksam (Art. 936a Abs. 1 OR). Selbst bei aktiver Kenntnis der Tatsache, dass über die Steuerpflichtige der Konkurs eröffnet worden war, hätte sich aber letztlich kein anderes Ergebnis eingestellt. …

    15 May 2023 · 2023-05-15-9C_56-2023