Art. 929a OR

No longer in forcecited 1×
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Der Bundesrat erlässt die Vorschriften über die Führung des Handelsregisters mittels Informatik und den elektronischen Datenaustausch zwischen den Handelsregisterbehörden. Insbesondere kann er den Kantonen die Führung des Handelsregisters mittels Informatik, die Entgegennahme elektronisch eingereichter Belege, die elektronische Erfassung von Belegen und die elektronische Datenübermittlung vorschreiben.

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Der Bundesrat bestimmt, ob und unter welchen Voraussetzungen die elektronische Einreichung von Anmeldungen und Belegen beim Handelsregisteramt zulässig ist. Er kann Vorschriften zur elektronischen Aufbewahrung von Belegen erlassen und den Kantonen die Ausstellung beglaubigter Handelsregisterauszüge in elektronischer Form vorschreiben.

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    … auf die Artikel 48 Absatz 5 des Zivilgesetzbuches und 55a Absatz 4 des Schlusstitels des Zivilgesetzbuches, die Artikel 929 und 929a des Obligationenrechts und Artikel 33 Absatz 3 Buchstabe b des Geoinformationsgesetzes vom 5. Oktober …