Art. 841 OR

In forcesince 1 Jan 2021cited 1×
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Ist die Zugehörigkeit zur Genossenschaft mit einem Versicherungsvertrag bei dieser Genossenschaft verknüpft, so wird die Mitgliedschaft erworben mit der Annahme des Versicherungsantrages durch das zuständige Organ.

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Die von einer konzessionierten Versicherungsgenossenschaft mit den Mitgliedern abgeschlossenen Versicherungsverträge unterstehen in gleicher Weise wie die von ihr mit Dritten abgeschlossenen Versicherungsverträge den Bestimmungen des Bundesgesetzes vom 2. April 1908 über den Versicherungsvertrag.

  • 4A_370/2015, Urteil vom 16. Dezember 2015 – GenossenschaftDecision

    … SCHWARTZ, in: Basler Kommentar, 4. Aufl. 2012, N. 21 zu Art. 841 OR; PETER FORSTMOSER, in: Berner Kommentar, 1974, N. 24 zu Art. 840 OR). Sofern die Statuten keinen Rekurs an die Generalversammlung vorsehen, ist der Aufnahmeentscheid …

    16 Dec 2015 · 2015-12-16-4A_370-2015