Art. 735 OR

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Die Generalversammlung stimmt über die Vergütungen ab, die der Verwaltungsrat, die Geschäftsleitung und der Beirat direkt oder indirekt von der Gesellschaft erhalten.

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Die Statuten regeln die Einzelheiten zur Abstimmung. Sie können das weitere Vorgehen bei einer Ablehnung der Vergütungen durch die Generalversammlung regeln.

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Die folgenden Regeln müssen eingehalten werden:

1.

Die Generalversammlung stimmt jährlich über die Vergütungen ab.

2.

Die Generalversammlung stimmt gesondert über den Gesamtbetrag der Vergütungen des Verwaltungsrats, der Geschäftsleitung und des Beirats ab.

3.

Die Abstimmung der Generalversammlung hat bindende Wirkung.

4.

Wird prospektiv über variable Vergütungen abgestimmt, so muss der Generalversammlung der Vergütungsbericht zur Konsultativabstimmung vorgelegt werden.

  • P 16/05, Urteil vom 26. April 2006 – Ergänzungsleistungen zur AHV/IVDecision

    … Vabanquespiel gleich kam, zumal sich bereits für dieses Jahr trotz der Investitionen eine Unterdeckung im Sinne von Art. 735 OR abzeichnete, was schliesslich zur Rangrücktrittsvereinbarung vom 7. März 2001 in der Höhe der erwähnten …

    26 Apr 2006 · 2006-04-26-P_16-05