Art. 712 OR

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Bei Gesellschaften, deren Aktien an einer Börse kotiert sind, wählt die Generalversammlung eines der Mitglieder des Verwaltungsrats zum Präsidenten. Dessen Amtsdauer endet spätestens mit dem Abschluss der nächsten ordentlichen Generalversammlung.

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Bei Gesellschaften, deren Aktien nicht an einer Börse kotiert sind, wählt der Verwaltungsrat eines seiner Mitglieder zum Präsidenten. Die Statuten können bestimmen, dass der Präsident durch die Generalversammlung gewählt wird.

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Wiederwahl ist möglich.

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Ist das Amt des Präsidenten vakant, so ernennt der Verwaltungsrat für die verbleibende Amtsdauer einen neuen Präsidenten. Die Statuten können andere Regeln zur Behebung dieses Organisationsmangels vorsehen.

  • 4A_522/2011, Urteil vom 13. Januar 2012 – OrganisationsmangelDecision

    … des Verwaltungsratspräsidenten gemäss Art. 712 Abs. 1 OR), der mangelnden Unabhängigkeit bzw. Befähigung der Revisionsstelle (v.a. Art. 727b und 728 OR) oder der Nichterfüllung der gesetzlichen Wohnsitzerfordernisse (Art. 718 Abs. 4 …

    13 Jan 2012 · 2012-01-13-4A_522-2011

  • 4A_457/2010, Urteil vom 5. Januar 2011 – Zusammensetzung des Verwaltungsrates; vorsorgliche MassnahmenDecision

    … eines Präsidenten in dieser Konstellation, zumal die zwingende Bestellung eines Präsidenten des Verwaltungsrats (Art. 712 OR) auf den mehrköpfigen Verwaltungsrat zugeschnitten ist (MARTIN WERNLI, in: Basler Kommentar, Obligationenrecht …

    5 Jan 2011 · 2011-01-05-4A_457-2010

  • 4A_147/2015, Urteil vom 15. Juli 2015 – OrganisationsmängelverfahrenDecision

    … des Verwaltungsratspräsidenten gemäss Art. 712 Abs. 1 OR), der mangelnden Unabhängigkeit bzw. Befähigung der Revisionsstelle (v.a. Art. 727b und 728 OR) oder der Nichterfüllung der gesetzlichen Wohnsitzerfordernisse (Art. 718 Abs. 4 …

    15 Jul 2015 · 2015-07-15-4A_147-2015

  • 4A_717/2014, Urteil vom 29. Juni 2015 – OrganisationsmängelverfahrenDecision

    … des Verwaltungsratspräsidenten gemäss Art. 712 Abs. 1 OR), der mangelnden Unabhängigkeit bzw. Befähigung der Revisionsstelle (v.a. Art. 727b und 728 OR) oder der Nichterfüllung der gesetzlichen Wohnsitzerfordernisse (Art. 718 Abs. 4 …

    29 Jun 2015 · 2015-06-29-4A_717-2014

  • 4A_579/2016, Urteil vom 28. Februar 2017 – Anfechtung GeneralversammlungsbeschlussDecision

    … Der Verwaltungsrat und mindestens indirekt auch dessen Präsident (vgl. Art. 712 OR) wird von der Generalversammlung gewählt (Art. 698 Abs. 2 Ziff. 2 OR). Für diese Wahl ist jedoch - wenn die Statuten wie hier nichts Abweichendes …

    28 Feb 2017 · 2017-02-28-4A_579-2016

  • 4P.90/2000, BundesgerichtDecision

    … der willkürlichen Beweiswürdigung legitimiert. Weiter macht der Beschwerdeführer die willkürliche Anwendung von Art. 707 und 712 OR geltend. Die Befugnis zur staatsrechtlichen Beschwerde besteht in diesem Bereich entsprechend der …

    31 Jul 2000 · 2000-07-31-4P.90-2000