Art. 525 OR

In forcecited 1×
1

Ein Verpfründungsvertrag kann von denjenigen Personen angefochten werden, denen ein gesetzlicher Unterstützungsanspruch gegen den Pfründer zusteht, wenn der Pfründer durch die Verpfründung sich der Möglichkeit beraubt, seiner Unterstützungspflicht nachzukommen.

2

Anstatt den Vertrag aufzuheben, kann der Richter den Pfrundgeber zu der Unterstützung der Unterstützungsberechtigten verpflichten unter Anrechnung dieser Leistungen auf das, was der Pfrundgeber vertragsgemäss dem Pfründer zu entrichten hat.

3

Vorbehalten bleiben ferner die Klage der Erben auf Herabsetzung und die Anfechtung durch die Gläubiger.

  • P 81/02, Arrêt du 13 mars 2003Decision

    … Thomas Bauer, Kommentar zum Schweizerischen Privatrecht, Obligationenrecht I, deuxième édition, note 4 ad art. 525 CO). Pour tenir compte du caractère conditionnel de la clause d'entretien, subordonnée au décès du mari, elle a …

    13 Mar 2003 · 2003-03-13-P_81-02