Art. 479 OR

In forcesince 1 Oct 2009cited 3×
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Wird an der hinterlegten Sache von einem Dritten Eigentum beansprucht, so ist der Aufbewahrer dennoch zur Rückgabe an den Hinterleger verpflichtet, sofern nicht gerichtlich Beschlag auf die Sache gelegt oder die Eigentumsklage gegen ihn anhängig gemacht worden ist.

2

Von diesen Hindernissen hat er den Hinterleger sofort zu benachrichtigen.

  • 4A_329/2013, Urteil vom 10. Dezember 2013 – DepotvertragDecision

    … sich der Aufbewahrer zu verhalten habe, wenn er sich konkurrierenden Restitutionsansprüchen ausgesetzt sehe, gehe aus Art. 479 OR hervor; danach führten Drittansprüche nur dann zur Aufhebung der Rückgabeverpflichtung an den …

    10 Dec 2013 · 2013-12-10-4A_329-2013

  • 4A_469/2017, Arrêt du 8 avril 2019 – consignationDecision

    … Ils invoquent ainsi la violation des art. 472 ss CO, notamment les art. 479 et 481 CO.

    8 Apr 2019 · 2019-04-08-4A_469-2017

  • 4C.287/2002, Urteil vom15. Dezember 2003Decision

    Der Beklagte beruft sich sodann zu Unrecht auf Art. 479 OR, wonach der schuldrechtliche Rückerstattungsanspruch des Hinterlegers dem dinglichen Herausgabeanspruch des Eigentümers beziehungsweise - bei der irregulären Hinterlegung - der …

    15 Dec 2003 · 2003-12-15-4C.287-2002