Art. 433 OR

In forcesince 1 Jan 2021cited 4×
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Der Anspruch auf die Provision fällt dahin, wenn sich der Kommissionär einer unredlichen Handlungsweise gegenüber dem Kommittenten schuldig gemacht, insbesondere wenn er einen zu hohen Einkaufs oder einen zu niedrigen Verkaufspreis in Rechnung gebracht hat.

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Überdies steht dem Kommittenten in den beiden letzterwähnten Fällen die Befugnis zu, den Kommissionär selbst als Verkäufer oder als Käufer in Anspruch zu nehmen.

  • 4A_258/2018, Urteil vom 14. November 2018 – KommissionsvertragDecision

    … Dabei habe sie ihre Informationspflicht gemäss Art. 426 Abs. 1 OR verletzt und sich unredlich im Sinne von Art. 433 Abs. 1 OR verhalten, sodass ihr Anspruch auf Provision dahinfalle. Darauf ist vorläufig nicht einzugehen, da die Sache …

    14 Nov 2018 · 2018-11-14-4A_258-2018

  • 6B_621/2019, Urteil vom 3. Dezember 2019 – Mehrfache VeruntreuungDecision

    … an strenge Voraussetzungen gebunden, deren Verletzung ihn ungültig machen oder gar als Unredlichkeit im Sinne von Art. 433 OR zum Verlust des Provisionsanspruchs führen kann. Der Ausschluss des Selbsteintritts ist immer dann zu vermuten, …

    3 Dec 2019 · 2019-12-03-6B_621-2019

  • 4A_226/2019, Urteil vom 18. November 2019 – KommissionsvertragDecision

    … und Pflicht zur Einhaltung des Mindestverkaufspreises) verletzt, was als unredliches Verhalten im Sinne von Art. 433 OR zu qualifizieren sei, das von Vornherein jeglichen Provisionsanspruch dahinfallen lasse. Soweit die Ausführungen der …

    18 Nov 2019 · 2019-11-18-4A_226-2019

  • 6S.712/2000, Urteil vom 8. Januar 2003Decision

    … Andreas von Planta, Basler Kommentar, Obligationenrecht I, 2. Aufl., Art. 433 OR N. 3). Es mag zutreffen, dass er bereit gewesen wäre, den Preis der Titel zu senken, um deren Verkauf zu fördern. A.________ hat die Titel aber, wie …

    8 Jan 2003 · 2003-01-08-6S.712-2000