Art. 40e OR

In forcesince 1 Jan 2016cited 3×
1

Der Widerruf ist an keine Form gebunden. Der Nachweis des fristgemässen Widerrufs obliegt dem Kunden.

2

Die Widerrufsfrist beträgt 14 Tage und beginnt, sobald der Kunde:

a.

den Vertrag beantragt oder angenommen hat; und

b.

von den Angaben nach Artikel 40d Kenntnis erhalten hat.

3

Der Beweis des Zeitpunkts, in dem der Kunde von den Angaben nach Artikel 40d Kenntnis erhalten hat, obliegt dem Anbieter.

4

Die Frist ist eingehalten, wenn der Kunde am letzten Tag der Widerrufsfrist dem Anbieter seinen Widerruf mitteilt oder seine Widerrufserklärung der Post übergibt.

  • 4C.120/1999, BundesgerichtDecision

    … 40d OR über das Widerrufsrecht unterrichtet habe, habe die Widerrufsfrist nach Art. 40e OR gar nie zu laufen begonnen.

    25 Apr 2000 · 2000-04-25-4C.120-1999

  • 5A_545/2011, Urteil vom 24. Oktober 2011 – RechtsöffnungDecision

    Die Modalitäten des Widerrufs ("Form und Frist") werden in Art. 40e OR geregelt. Klärungsbedarf erblickt die Beschwerdeführerin mit Bezug auf die Fragen, ob der Widerruf formrichtig gegenüber dem Rechtsöffnungsgericht erklärt werden …

    24 Oct 2011 · 2011-10-24-5A_545-2011

  • 4A_562/2010, Urteil vom 3. Mai 2011 – VerjährungDecision

    … Demzufolge bleibt der Vertrag während der siebentägigen Widerrufsfrist nach Art. 40e OR in der Schwebe bzw. unter der Suspensivbedingung, dass das Widerrufsrecht nicht ausgeübt wird (vgl. zum entsprechenden Schwebezustand eines unter …

    3 May 2011 · 2011-05-03-4A_562-2010