Art. 297 OR

In forcecited 2×
1

Aus wichtigen Gründen, welche die Vertragserfüllung für sie unzumutbar machen, können die Parteien das Pachtverhältnis mit der gesetzlichen Frist auf einen beliebigen Zeitpunkt kündigen.

2

Der Richter bestimmt die vermögensrechtlichen Folgen der vorzeitigen Kündigung unter Würdigung aller Umstände.

  • 4C.268/2005, Urteil vom 25. Oktober 2005 – MietvertragDecision

    … Februar 2003 ändere daran nichts; es handle sich nicht um einen Aufhebungsvertrag. Sie verlangte gestützt auf Art. 297 Abs. 2 OR bzw. Art. 266g Abs. 2 OR unter Berücksichtigung der aus ihrer Sicht erheblichen Umstände eine …

    25 Oct 2005 · 2005-10-25-4C.268-2005

  • 4C.47/2002, Urteil vom 9. Juli 2002Decision

    … beispielsweise Art. 266g, 297, 337 OR). Ob ein wichtiger Grund vorliegt, ist nach Recht und Billigkeit gemäss Art. 4 ZGB zu beurteilen (Baumann, Zürcher Kommentar, N. 484 zu Art. 2 ZGB).

    9 Jul 2002 · 2002-07-09-4C.47-2002