The 10 that are cited most themselves, of 32.
4A_192/2016, Urteil vom 22. Juni 2016 – Betrügerische Begründung des Versicherungsanspruchs, RückerstattungDecision
… 3.4 S. 506; 105 II 92 E. 3a S. 95 f., je mit Hinweisen). Im Gegensatz zu der in Art. 26 OR für den Irrtum vorgesehenen Regelung kommt es nicht darauf an, wann der Geschädigte bei der nach den Umständen zu erwartenden Aufmerksamkeit den …
22 Jun 2016 · 2016-06-22-4A_192-2016
4A_97/2016, Urteil vom 11. August 2016 – Kaufvertrag, WillensmängelDecision
… Im Falle der Bejahung eines Willensmangels wird sich die Frage der Fahrlässigkeit (Art. 26 OR) stellen.
11 Aug 2016 · 2016-08-11-4A_97-2016
4C.37/2004, Urteil vom 19. April 2004Decision
… dazu Schmidlin, a.a.O., N. 352 zu Art. 23/24 OR, N. 5 zu Art. 26 OR). Dies gilt umso mehr, als das Landwirtschaftsamt in seiner Bewilligungsverfügung vom 21. Juni 2000 darauf hinwies, dass die gesetzliche Fortsetzungsdauer von sechs …
19 Apr 2004 · 2004-04-19-4C.37-2004
4A_533/2013, Urteil vom 27. März 2014 – Forderung, TäuschungDecision
Schliesslich bleibt unerfindlich, was der Beschwerdeführer aus Art. 26 OR für sich ableiten könnte. Eine Haftung des fahrlässig Irrenden nach Art. 26 OR setzt Gutgläubigkeit des Vertragspartners voraus. Eine solche kann der …
27 Mar 2014 · 2014-03-27-4A_533-2013
4A_398/2018, Urteil vom 25. Februar 2019 – Forderung; LeasingvertragDecision
… Mangels Vorbringen des Klägers ist sodann nicht Verfahrensgegenstand, ob er sich auf einen fahrlässigen Irrtum nach Art. 26 OR hätte berufen können, was wohl ebenfalls zu verneinen gewesen wäre. Da der Kläger die …
25 Feb 2019 · 2019-02-25-4A_398-2018
4C.250/2006, Urteil vom 3. Oktober 2006 – Mietvertrag; NebenkostenDecision
… 3.4 S. 506; 105 II 92 E. 3a S. 95 f., je mit Hinweisen). Im Gegensatz zu der in Art. 26 OR für den Irrtum vorgesehenen Regelung kommt es nicht darauf an, wann der Geschädigte bei der nach den Umständen zu erwartenden Aufmerksamkeit den …
3 Oct 2006 · 2006-10-03-4C.250-2006
Bundesgesetz vom 3. Oktober 2008 über Bucheffekten (Bucheffektengesetz, BEG)27Law
… oder eines Übermittlungsfehlers, wegen absichtlicher Täuschung oder begründeter Furcht angefochten wurde; Artikel 26 des Obligationenrechts bleibt vorbehalten; c. die Gutschrift von Bucheffekten im Effektenkonto der Erwerberin oder des …
4A_87/2018, Urteil vom 27. Juni 2018 – Kaufvertrag, WillensmängelDecision
Gemäss Art. 26 OR ist der Irrende, der den Vertrag nicht gegen sich gelten lässt, zum Ersatz des aus dessen Dahinfallen erwachsenen Schadens verpflichtet, wenn er seinen Irrtum der eigenen Fahrlässigkeit zuzuschreiben hat. Dabei hat …
27 Jun 2018 · 2018-06-27-4A_87-2018
4A_525/2009, Urteil vom 15. März 2010 – Mietvertrag; KündigungsschutzDecision
… dass die Beschwerdegegnerin infolge selbst verschuldeten Irrtums nach Beendigung des Mietverhältnisses gemäss Art. 26 OR zu Schadenersatz verpflichtet sei. Das Obergericht trat auf diesen Antrag nicht ein, weil er erstmals im …
15 Mar 2010 · 2010-03-15-4A_525-2009
5A_563/2009, Urteil vom 29. Januar 2010 – Forderung (Besitz)Decision
… Im Gegensatz zu der in Art. 26 OR für den Irrtum vorgesehenen Regelung kommt es nicht darauf an, wann der Geschädigte bei der nach den Umständen zu erwartenden Aufmerksamkeit den Bereicherungsanspruch hätte erkennen können, sondern es …
29 Jan 2010 · 2010-01-29-5A_563-2009