Art. 180 OR

In forcesince 1 Jan 2011cited 2×
1

Fällt ein Übernahmevertrag als unwirksam dahin, so lebt die Verpflichtung des frühern Schuldners mit allen Nebenrechten, unter Vorbehalt der Rechte gutgläubiger Dritter, wieder auf.

2

Ausserdem kann der Gläubiger von dem Übernehmer Ersatz des Schadens verlangen, der ihm hiebei infolge des Verlustes früher erlangter Sicherheiten od. dgl. entstanden ist, insoweit der Übernehmer nicht darzutun vermag, dass ihm an dem Dahinfallen der Schuldübernahme und an der Schädigung des Gläubigers keinerlei Verschulden zur Last falle.

  • 4C.258/2001, Urteil vom 5. September 2002Decision

    … habe die von ihr gegen den Nachbesserungsanspruch erhobene Verjährungseinrede zu Unrecht verworfen. Gemäss Art. 180 SIA-Norm 118 verjähren die Mängelrechte des Bestellers nach Ablauf von fünf Jahren seit der Abnahme des Werkes. Wenn …

    5 Sep 2002 · 2002-09-05-4C.258-2001

  • 4C.197/2000, BundesgerichtDecision

    … der Verpflichtung des alten Schuldners - in casu also der Verkäuferin Sieglinde Witsch - zur Folge habe (Art. 180 Abs. 1 OR). Gegenüber der Beklagten sei Sieglinde Witsch somit nicht von ihren Verbindlichkeiten befreit, habe aus dem mit …

    27 Feb 2001 · 2001-02-27-4C.197-2000