Art. 1171 OR

In forcesince 1 Jul 2016
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Bei einer Mehrheit von Gläubigergemeinschaften kann der Schuldner eine oder mehrere der im vorangehenden Artikel vorgesehenen Massnahmen den Gemeinschaften gleichzeitig unterbreiten, im ersten Falle mit dem Vorbehalte, dass die Massnahme nur gültig sein soll, falls sie von allen Gemeinschaften angenommen wird, im zweiten Falle mit dem weitern Vorbehalte, dass die Gültigkeit jeder Massnahme von der Annahme der übrigen abhängig ist.

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Die Vorschläge gelten als angenommen, wenn sie die Zustimmung der Vertretung von mindestens zwei Dritteln des im Umlauf befindlichen Kapitals aller dieser Gläubigergemeinschaften zusammen gefunden haben, gleichzeitig von der Mehrheit der Gemeinschaften angenommen worden sind und in jeder Gemeinschaft mindestens die einfache Mehrheit des vertretenen Kapitals zugestimmt hat.

Changed on 1 Jul 2016

1 Bei einer Mehrheit von Gläubigergemeinschaften kann der Schuldner eine oder mehrere der im vorangehenden Artikel vorgesehenen Massnahmen den Gemeinschaften gleichzeitig unterbreiten, im ersten Falle mit dem Vorbehalte, dass die Massnahme nur gültig sein soll, falls sie von allen Gemeinschaften angenommen wird, im zweiten Falle mit D. Gemeinschaftsbeschlüsse I. Eingriffe in die Gläubigerrechte 1. Zulässigkeit und erforderliche Mehrheit a. Bei nur einer Gemeinschaft b. Bei mehreren Gemeinschaften dem weitern Vorbehalte, dass die Gültigkeit jeder Massnahme von der Annahme der übrigen abhängig ist.

  1. 1 Jul 2016 – todayin force
  2. 1 Oct 2012 – 1 Jul 2016earlier wording
  3. 1 Jan 2012 – 1 Oct 2012earlier wording
  4. 1 Jan 2011 – 1 Jan 2012earlier wording
  5. 1 Jan 2005 – 1 Jan 2011earlier wording
  6. 1 Jul 2004 – 1 Jan 2005earlier wording
  7. 1 Jan 2001 – 1 Jul 2004earlier wording
  8. 1 May 2000 – 1 Jan 2001earlier wording
  9. 1 Jan 2000 – 1 Apr 2000earlier wording

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