, Internationales Übereinkommen vom 4. Mai 1910 zur Bekämpfung der Verbreitung unzüchtiger…

In forcesince 11 May 2017

Die Regierungen der nachstehend aufgeführten Staaten,

gleichmässig von dem Wunsche geleitet, nach Massgabe ihrer Gesetzgebung die gegenseitige Mitteilung von Nachrichten zur Ermittlung und Bekämpfung von Vergehen in Bezug auf unzüchtige Veröffentlichungen zu erleichtern, haben beschlossen, zu diesem Zwecke ein Übereinkommen zu treffen und haben infolgedessen ihre Bevollmächtigten ernannt, die vom 18. April bis zum 4. Mai 1910 zu einer Konferenz in Paris vereinigt gewesen sind und

nachstehende Bestimmungen vereinbart haben:

Changed on 11 May 2017

Übersetzung1 Internationales Übereinkommen zur Bekämpfung der Verbreitung unzüchtiger Veröffentlichungen Abgeschlossen in Paris am 4. Mai 1910 Von der Bundesversammlung genehmigt am 28. Juni 1910 Schweizerische Ratifikationsurkunde hinterlegt am 15. März 1911 In Kraft getreten für die Schweiz am 15. September 1911 (Stand am 27. Juli 2011)

gleichmässig von dem Wunsche geleitet, nach Massgabe ihrer Gesetzgebung die gegenseitige Mitteilung von Nachrichten zur Ermittlung und Bekämpfung von Vergehen in Bezug auf unzüchtige Veröffentlichungen zu erleichtern, haben beschlossen, zu diesem Zwecke ein Übereinkommen zu treffen und haben infolgedessen ihre Bevollmächtigten ernannt, die vom 18. April bis zum 4. Mai 1910 zu einer Konferenz in Paris vereinigt gewesen sind und nachstehende Bestimmungen vereinbart haben:

  1. 11 May 2017 – todayin force
  2. 27 Jul 2011 – 11 May 2017earlier wording
  3. 19 Sep 2006 – 27 Jul 2011earlier wording
  4. 11 Apr 2002 – 19 Sep 2006earlier wording

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