Art. 12 Aussonderungsvertrag vom 28. Dezember 1905 zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaf…

In forcesince 9 Jun 1908
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Das gemäss dem Vertrage vom 14. Oktober 1859 zwischen der Regierung von Zürich und dem Schweizerischen Schulrate betreffend Benutzung der wissenschaftlichen Sammlungen und des botanischen Gartens in Zürich bestehende Verhältnis zwischen Kanton Zürich und Eidgenössischem Polytechnikum wird gelöst.

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Die auf Grund dieses Vertrages im Eigentum des Polytechnikums stehende Sammlung verbleibt dessen Eigentum und wird ihm mit dem zugehörigen Mobiliar aushingegeben. Ihre neue Unterbringung und Besorgung ist Sache der Schweizerischen Eidgenossenschaft.

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Jedes besondere Benützungsrecht, wie es bis anhin für den Kanton mit Bezug auf die polytechnischen botanischen Sammlungen und für das Polytechnikum mit Bezug auf die kantonalen botanischen Sammlungen und die Benützung der Räumlichkeiten im botanischen Garten bestanden hat, fällt dahin. Dagegen bleibt dem Polytechnikum das allgemeine Benützungsrecht im Sinne des Artikels 40 Ziffer 1 des Bundesgesetzes vom 7. Februar 1854 betreffend die Errichtung einer eidgenössischen polytechnischen Schule gewahrt.

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Der bisherige Beitrag der Schweizerischen Eidgenossenschaft an den botanischen Garten im Betrag von 4200 Franken fällt mit dem Inkrafttreten dieses Vertrages weg.