Art. 36 VVG

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Der Versicherungsnehmer ist berechtigt, den Vertrag jederzeit zu kündigen, wenn das am Vertrag beteiligte Versicherungsunternehmen nicht über die nach dem VAG notwendige Bewilligung zur Versicherungstätigkeit verfügt oder ihm diese entzogen worden ist.

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Tritt der Versicherungsnehmer von einem Lebensversicherungsvertrage zurück, so kann er das Deckungskapital zurückfordern.

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Dem Versicherungsnehmer bleibt überdies der Anspruch auf Schadenersatz gewahrt.

  • K 72/05, Urteil vom 14. August 2006 – KrankenversicherungDecision

    … Fälle eine Rückerstattung der auf die nicht aufgelaufene Zeit der Versicherungsperiode entfallenden Prämie vor (Art. 36, 37, 42 Abs. 2 und 54 Abs. 3 VVG [je in der bis 31. Dezember 2005 in Kraft gestandenen Fassung]; Willy Koenig, Der …

    14 Aug 2006 · 2006-08-14-K_72-05

  • 4A_447/2017, Urteil vom 20. Februar 2018 – VersicherungsvertragsrechtDecision

    Nicht ersichtlich ist auch, was die Vorinstanz mit ihrem Hinweis auf die Nachleistungspflicht (Art. 36 VB) begründen will. Vorliegend sind die massgeblichen Fragen der Gegenstand der Versicherung und die Dauer des Versicherungsschutzes, …

    20 Feb 2018 · 2018-02-20-4A_447-2017

  • 4A_427/2010, Urteil vom 12. Oktober 2010 – Versicherungsvertrag; KündigungDecision

    … Aufl. 2010, S. 99 Rz. 318 mit Hinweis auf Art. 30 Abs. 2, Art. 36, Art. 42 Abs. 1, 89 VVG). Demnach ist auch bei Erklärungen eines Versicherers nicht allein darauf abzustellen, ob er den Begriff "Rücktritt" verwendet (vgl. NÄF, in: …

    12 Oct 2010 · 2010-10-12-4A_427-2010