Art. 976b ZGB

In forcesince 1 Jan 2012cited 3×
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Erhebt die berechtigte Person Einspruch, so prüft das Grundbuchamt das Begehren um Löschung auf Antrag der belasteten Person erneut.

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Kommt das Grundbuchamt zum Schluss, dass dem Begehren trotz Einspruchs zu entsprechen ist, so teilt es der berechtigten Person mit, dass es den Eintrag im Hauptbuch löschen wird, wenn sie nicht innert drei Monaten beim Gericht auf Feststellung klagt, dass der Eintrag eine rechtliche Bedeutung hat.

  • Grundbuchverordnung vom 23. September 2011 (GBV)13169Law

    … über die Voraussetzungen der Änderung oder Löschung ungerechtfertigter oder bedeutungslos gewordener Einträge (Art. 975–976b ZGB) bleiben vorbehalten.

  • 5A_726/2021, Urteil vom 15. Juni 2022 – StockwerkeigentumDecision

    … nach fruchtloser Fristansetzung und in Ermangelung eines Gerichtsurteils in sinngemässer Anwendung der Art. 976a und 976b ZGB in gewöhnliches Miteigentum umgewandelt wird. Zur Zeit der Begründung des vorliegenden Stockwerkeigentums vor …

    15 Jun 2022 · 2022-06-15-5A_726-2021

  • 5A_341/2019, Urteil vom 19. Oktober 2020 – GrundbucheintragDecision

    … über die Voraussetzungen der Änderung oder Löschung ungerechtfertigter oder bedeutungslos gewordener Einträge (Art. 975-976b ZGB) vorbehalten (Art. 131 Abs. 3 GBV).

    19 Oct 2020 · 2020-10-19-5A_341-2019