Art. 836 ZGB

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Räumt das kantonale Recht dem Gläubiger für Forderungen, die in unmittelbarem Zusammenhang mit dem belasteten Grundstück stehen, einen Anspruch auf ein Pfandrecht ein, so entsteht dieses mit der Eintragung in das Grundbuch.

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Entstehen gesetzliche Pfandrechte im Betrag von über 1000 Franken aufgrund des kantonalen Rechts ohne Eintragung im Grundbuch und werden sie nicht innert vier Monaten nach der Fälligkeit der zugrunde liegenden Forderung, spätestens jedoch innert zwei Jahren seit der Entstehung der Forderung in das Grundbuch eingetragen, so können sie nach Ablauf der Eintragungsfrist Dritten, die sich in gutem Glauben auf das Grundbuch verlassen, nicht mehr entgegengehalten werden.

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Einschränkendere Regelungen des kantonalen Rechts bleiben vorbehalten.

The 10 that are cited most themselves, of 19.

  • VZG49Law

    … noch nicht fälligen und daher im Lastenverzeichnis nicht aufgeführten Forderungen mit gesetzlichem Pfandrecht (Art. 836 ZGB, Brandassekuranzsteuern, Liegenschaftensteuern usw.), ferner die laufenden Abgaben für Gas, Wasser, …

  • 2C_674/2011, Urteil vom 7. Februar 2012 – Grundstückgewinnsteuer (Steuerpfandrecht)Decision

    Gemäss Art. 836 ZGB in der Fassung vom 10. Dezember 1907 bedürfen die gesetzlichen Grundpfandrechte des kantonalen Rechtes aus öffentlich-rechtlichen oder andern für die Grundeigentümer allgemein verbindlichen Verhältnissen, wo es …

    7 Feb 2012 · 2012-02-07-2C_674-2011

  • 2C_636/2007, Urteil vom 7. April 2008 – Eintragung eines gesetzlichen Grundpfandrechts; VerjährungDecision

    … erklärt. Die gesetzlichen Pfandrechte des kantonalen Rechts aus öffentlich-rechtlichen Verhältnissen sind durch Art. 836 ZGB gewährleistet. Entsprechend der sich daraus ergebenden zivilrechtlichen Ausrichtung finden sich Bestimmungen …

    7 Apr 2008 · 2008-04-07-2C_636-2007

  • 2P.332/2001, Urteil vom 30. April 2002Decision

    … souverän sind, soweit ihre Souveränität nicht durch die Bundesverfassung beschränkt ist, und nicht erst aus Art. 836 ZGB, der vorsieht, dass gesetzliche Pfandrechte aus öffentlichrechtlichen Verhältnissen zu ihrer Gültigkeit keiner …

    30 Apr 2002 · 2002-04-30-2P.332-2001

  • Bundesgesetz vom 4. Oktober 1991 über das bäuerliche Bodenrecht (BGBB)75Law

    … nach den Artikeln 808 und 810 ZGB sowie die gesetzlichen Grundpfandrechte nach kantonalem öffentlichen Recht (Art. 836 ZGB); b. Grundpfandrechte für Bodenverbesserungen (Art. 820 und 821 ZGB); c. Grundpfandrechte zur Sicherung von …

  • Grundbuchverordnung vom 23. September 2011 (GBV)84Law

    … Person identisch ist. 2 Geht die Anmeldung von einer Person aus, die ein Recht schon vor der Eintragung erworben hat (Art. 656 Abs. 2, 665 Abs. 2 und 3, 836, 963 Abs. 2 ZGB, Art. 34 Abs. 3 BGBB, Art. 22 Abs. 1, 52 und 73 Abs. 2 FusG), so …

  • 5A_54/2008, Urteil vom 30. April 2008 – Haftung aus Art. 5 SchKGDecision

    … der Gemeinde Zürich als Pfand für die aus dieser Versteigerung allenfalls entstehende Grundstückgewinnsteuer (Art. 836 ZGB, § 208 StG und § 194 lit. e EG zum ZGB). b) Die Grundstückgewinnsteuerforderung, welche gemäss § 216 Abs. 1 …

    30 Apr 2008 · 2008-04-30-5A_54-2008

  • 7B.41/2001, BundesgerichtDecision

    2.- a) Die Aufsichtsbehörde hat erkannt, dass im Kanton Tessin unmittelbare Grundpfandrechte (Art. 836 ZGB) für kantonale und kommunale Steuern bestehen, wenn diese einen besonderen Zusammenhang mit einem Grundstück aufweisen; sie hat …

    12 Mar 2001 · 2001-03-12-7B.41-2001

  • 7B.157/2001, BundesgerichtDecision

    … haftet dem Staat als Pfand für die aus dieser Versteigerung allenfalls entstehende Grundstückgewinnsteuer (Art. 836 ZGB, §§ 198 ff. StG und § 68 EG zum ZGB).

    28 Aug 2001 · 2001-08-28-7B.157-2001

  • 2C_798/2011, Urteil vom 24. August 2012 – GrundstückgewinnsteuerDecision

    Ausgangspunkt bildet Art. 836 ZGB. Danach bedürfen die gesetzlichen Grundpfandrechte des kantonalen Rechtes aus öffentlich-rechtlichen oder andern für die Grundeigentümer allgemein verbindlichen Verhältnissen, wo es nicht anders …

    24 Aug 2012 · 2012-08-24-2C_798-2011