Art. 790 ZGB

In forcesince 1 Jun 2004cited 1×
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Die Grundlast ist keiner Verjährung unterworfen.

2

Die einzelne Leistung unterliegt der Verjährung von dem Zeitpunkte an, da sie zur persönlichen Schuld des Pflichtigen wird.

  • 5C.109/2003, Urteil vom 16. Oktober 2003Decision

    … Ausschluss der Verjährung in Art. 790 Abs. 1 und Art. 807 ZGB). Im Übrigen erfolgt die Anwendung der obligationenrechtlichen Vorschriften immer sinngemäss. Dem Richter obliegt es, den Sinn der betreffenden Vorschrift des OR sowie die …

    16 Oct 2003 · 2003-10-16-5C.109-2003