Art. 767 ZGB

In forcesince 1 Jan 2011cited 3×
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Der Nutzniesser hat den Gegenstand zugunsten des Eigentümers gegen Feuer und andere Gefahren zu versichern, soweit diese Versicherung nach ortsüblicher Auffassung zu den Pflichten einer sorgfältigen Wirtschaft gerechnet wird.

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Die Versicherungsprämien hat in diesem Falle, sowie wenn eine bereits versicherte Sache in Nutzniessung kommt, für die Zeit seiner Nutzniessung der Nutzniesser zu tragen.

  • 2A.73/2004, Urteil vom 2. September 2005 – Direkte Bundessteuer pro Steuerperiode 1999/00Decision

    … Art. 764 - 767 ZGB), diese Auslagen vom Eigentümer übernommen werden. Dann würde sich die Frage nach der Unentgeltlichkeit des Abtretungsgeschäftes stellen und könnte nach Art. 22 Abs. 3 DBG (alte Fassung) unter Umständen eine gegen …

    2 Sep 2005 · 2005-09-02-2A.73-2004

  • 5C.152/2003, Tribunal fédéralDecision

    … 745 à 775 CC, régissant notamment les obligations de l'usufruitier (art. 764 à 767 CC).

    5 Feb 2004 · 2004-02-05-5C.152-2003

  • P 40/00, Urteil vom 29. November 2001Decision

    … eine bereits versicherte Sache in Nutzniessung kommt, für die Zeit ihrer Nutzniessung die Nutzniesserin zu tragen (Art. 767 ZGB).

    29 Nov 2001 · 2001-11-29-P_40-00