Art. 740a ZGB

In forcesince 1 Jan 2012cited 1×
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Sind mehrere Berechtigte gestützt auf dieselbe Dienstbarkeit an einer gemeinschaftlichen Vorrichtung beteiligt und ist nichts anderes vereinbart, so sind die für Miteigentümer geltenden Regelungen sinngemäss anwendbar.

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Das Recht, durch Verzicht auf die Dienstbarkeit aus der Gemeinschaft auszuscheiden, kann durch Vereinbarung in der für den Dienstbarkeitsvertrag vorgesehenen Form auf höchstens 30 Jahre ausgeschlossen werden. Die Vereinbarung kann im Grundbuch vorgemerkt werden.

  • Grundbuchverordnung vom 23. September 2011 (GBV)12378Law

    … bei Dienstbarkeiten mit Beteiligung an einer gemeinschaftlichen Vorrichtung (Art. 740a Abs. 2 ZGB); b. beim Baurecht (Art. 779a Abs. 2 ZGB); c. beim Nachrückungsrecht (Art. 814 Abs. 3 ZGB). 4 Bezieht sich die Vormerkung auf eine als …