Art. 716 ZGB

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Gegenstände, die mit Eigentumsvorbehalt übertragen worden sind, kann der Eigentümer nur unter der Bedingung zurückverlangen, dass er die vom Erwerber geleisteten Abzahlungen unter Abzug eines angemessenen Mietzinses und einer Entschädigung für Abnützung zurückerstattet.

  • Bundesgesetz vom 11. April 1889 über Schuldbetreibung und Konkurs (SchKG)211Law

    … über die Auflösung von Vertragsverhältnissen im Konkurs sowie die Bestimmungen über den Eigentumsvorbehalt (Art. 715 und 716 ZGB).

  • 4C.282/2002, Urteil vom 10. Dezember 2002Decision

    … Sie sei aufgrund der Eigentumsvorbehaltsabrede noch Eigentümerin der Maschinen und müsse daher gestützt auf Art. 716 ZGB vom Vertrag zurücktreten und ihr Eigentum beanspruchen können, obwohl sie zuerst den Kaufpreis gefordert …

    10 Dec 2002 · 2002-12-10-4C.282-2002