Art. 645 ZGB

In forcesince 1 Apr 2003cited 2×

Zugehör sind niemals solche bewegliche Sachen, die dem Besitzer der Hauptsache nur zum vorübergehenden Gebrauche oder zum Verbrauche dienen, oder die zu der Eigenart der Hauptsache in keiner Beziehung stehen, sowie solche, die nur zur Aufbewahrung oder zum Verkauf oder zur Vermietung mit der Hauptsache in Verbindung gebracht sind.

  • 5A_114/2008, Urteil vom 7. August 2008 – Vermächtnisklage und EigentumsklageDecision

    … Zugehör wird in Art. 644 Abs. 2 ZGB positiv und in Art. 645 ZGB negativ umschrieben. Vorausgesetzt ist, (1) dass Zugehör nur eine bewegliche Sache sein kann, (2) dass Zugehör dauernd für die wirtschaftlichen Zwecke der Hauptsache …

    7 Aug 2008 · 2008-08-07-5A_114-2008

  • 5A_784/2021, Urteil vom 27. Februar 2023 – Verkehrswertschätzung einer Liegenschaft, NeuschätzungDecision

    … Botschaft vom 28. Mai 1904 betreffend ZGB, BBl 1904 IV S. 62, vgl. E-Art. 645 Abs. 2, S. 276). Vielmehr wird früh festgehalten, dass die öffentliche Versteigerung nach Art. 651 Abs. 2 ZGB nicht als Zwangsversteigerung zu verstehen sei …

    27 Feb 2023 · 2023-02-27-5A_784-2021